Frage an Heiko Hecht von Detlef E. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Hecht,
in Ihrem Prospekt “Das haben wir für Finkenwerder getan” behaupten Sie unter “Verkehr”, dass Sie für die verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Bereich Westerschule-Landscheideweg/Kindergarten-Kirchenaußendeichsweg verantwortlich zeichnen.
Dies ist unwahr.
Der Großteil der diesbezüglichen Maßnahmen wurden alle auf einer Ortsbegehung am 11.05.2009 besprochen und beschlossen. Die Begehung wurde ausschließlich von dem Elternrat der KITA initiiert und organisiert. Anwesend waren der Regionalbeauftragte Herr Behrens, Vertreter der Elternräte KITA/Schule, drei Behördenvertreter (“Bauamt” / Polizei) geladen von Herrn Behrens. Die diesbezügliche Korrespondenz und Namen aller Beteiligten liegen mir vor. Keine Partei, auch nicht die CDU war in einer wie auch immer gearteten Form in diesen Prozess involviert.
Die anderen Maßnahmen in diesem Bereich beruhen auf einem Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2010 im Regionalausschuss, Nr. 19/111/10.
Meine Frage:
Wie kommen Sie dazu, das Engagement ehrenamtlich tätiger Bürger aus Finkenwerder für Ihre politischen Werbezwecke zu missbrauchen und das auch noch unter dem Aspekt, dass Ihrerseits nicht der allergeringste Beitrag zum Gelingen der Maßnahmen vorliegt?
Vor gut 2 Wochen hatte ich Ihnen durch ein persönliches Anschreiben, sozusagen unter vier Augen, die Möglichkeit gegeben diesen Umstand zu erläutern. Dies haben Sie nicht genutzt, da eine abschließende Antwort bis heute aussteht.
Mit freundlichem Gruß
D. Ehlebracht
Sehr geehrter Herr Ehlebracht,
zunächst vielen Dank für Ihre E-Mail vom 11. Februar 2011 in der Angelegenheit
Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Grundschule/Westerschule
und des Kindergartens am Kirchenaußendeichsweg.
In meiner Funktion als Vorsitzender der CDU-Regionalausschuss“fraktion“ möchte ich mit diesem Schreiben die Gelegenheit nutzen, zu dem o.g. Sachverhalt Stellung zu nehmen respektive ihn aus meiner Sicht zu erläutern.
Das Thema Verkehrsberuhigung vor Schulen und Kindergärten in Finkenwerder ist /war eine Problemstellung, mit der sich der Regionalausschuss (RegA) Finkenwerder in den vergangenen Jahren immer wieder - vor allem im Unterausschuss Bau - beschäftigt hat.
Nicht zuletzt hat meine langjährige Fraktionskollegin Frau Marquardt (selbst Mutter)
mehrmals den Kontakt zum Polizeikommissariat gesucht bzw. die Thematik im RegA angefragt und weiter verfolgt.
Es ist richtig, dass an dem von Ihnen genannten Termin Vertreter der CDU-Finkenwerder nicht anwesend waren. Ich bitte dafür um Nachsicht, aber auch um Verständnis, da wir Kommunalpolitiker uns ehrenamtlich engagieren und die allermeisten von uns einer vollen Berufstätigkeit nachgehen. Nichtsdestotrotz waren wir, was die Ortsbegehung mit den beteiligten Akteuren betrifft, durch den Regionalbeauftragten informiert. Involviert war der gesamte Regionalausschuss insoweit, als dass er als demokratisch legitimiertes Gremium über derartige Maßnahmen formal beschließt bzw. die Maßnahme positiv begleitet. Korrekt ist auch, dass die SPD-Fraktion einen Antrag in der Sache formuliert hat, den wir unterstützt haben und somit zur Universalität und Bekräftigung beigetragen haben.
Leider wurde uns durch die Mehrheitsverhältnisse im RegA (fast immer) die oppositionelle Rolle zugewiesen. Insoweit sind wir, was das Stellen von Anträgen betrifft, auf das Wohlwollen der Kollegen anderer Fraktionen angewiesen und handhaben dieses Instrument entsprechend restriktiv. Denn einige gute Initiativen, die wir in Antragsform gegossen haben, wurden zunächst von den Kollegen abgelehnt, um dann in Form eines “Updates“ von denselben eingebracht zu werden.
Ich kann Ihre Kritik durchaus nachvollziehen und es sollte keinesfalls der Eindruck entstehen, Ihr Einsatz würde etwa gering geschätzt. Denn sicherlich sind die angesprochenen Maßnahmen im Wesentlichen gerade auf Ihr Engagement zurückzuführen. Es ist wohl auch der gerafften Form des Wahlprogramms geschuldet, dass nicht alle Sachverhalte und vor allem die dazugehörigen Prozesse detailliert dargestellt werden können. Auch dafür bitte ich um Ihr Verständnis!
Ich hoffe, Herr Ehlebracht, mit dieser E-Mail etwas zur Klarstellung und “Befriedung“
i.d.A. beigetragen zu haben. Gern offeriere ich Ihnen die Möglichkeit, weiteres in einem persönlichen Gespräch mit mir zu erörtern. Auch für andere Anregungen, Fragen und Hinweise stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung.
Mit besten Grüßen
Dipl.-Pol. Matthias Lloyd
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