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Heiko Hecht
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Frage von Maria M. •

Frage an Heiko Hecht von Maria M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Hecht,

die monatlichen Sitzungen der Bürgerschaft beginnen jeweils gegen 15.00 Uhr und Enden im Schnitt so gegen 19.00 - 20.00 Uhr. Jedoch stelle ich fest, daß Ihr Stuhl im Plenarsaal oft leer ist. Oft sind Sie nur für Minuten anwesend und 90 % der Zeit sind Sie mit anderen Dingen beschäftigt... Warum muß dies so sein? Warum zeigen Sie nicht mehr Disziplin in der Teilnahme? Sie wurden gewählt, vertreten die CDU-Mitglieder aus dem Bezirk Mitte, erhalten doch auch Ihre Entschädigung bzw. Ihr Entgelt für die regelmäßige Teilnahme!!! So verbessern Sie doch auch Ihre Anwesenheit in den Sitzungen und sind Sie nicht nur minutenweise aufmerksam im Saal. Nehmen Sie sich doch mal ein Beispiel an einigen von den langjährigen Mitgliedern der Bürgerschaft, die viel Disziplin zeigen - z.B. Herr Clausen - der übrigens auch sehr viel Mut bei der Abstimmung übers Wahlrecht gezeigt hat. Sollten Sie weiter so wenig Interesse an den laufenden Debatten haben, lassen Sie sich doch nicht mehr aufstellen!!! Es gibt viele junge Nachwuchskräfte, die Ihren Platz auch gut einnehmen könnten..... Sind Sie im Arbeitsleben auch so wenig anwesend?

Mit freundlichem Gruß
M. Michalke

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Michalke,

bisher habe ich kaum eine Abstimmung in der Hamburgischen Bürgerschaft versäumt. Ich habe bisher an jeder Parlamentssitzung der 18. Legislatur teilgenommen.

Das parlamentarische Leben in Hamburg ist nicht reduziert auf die Teilnahme an den Debatten und das aufmerksame Zuhören. Die politische Kernarbeit wird in den Fachausschüssen der Hamburgischen Bürgerschaft geleistet. Zu diesen Sitzungen, die ebenfalls öffentlich sind, lade ich Sie herzlich ein. Verschaffen Sie sich ein objektives Bild vom parlamentarischen Alltag. Insbesondere bieten Parlamentssitzungen vielfältige Gelegenheiten politische Projekte anzuschieben. Dies geschieht nicht im Plenarsaal, sondern in den sich anschließenden Räumen. Daneben sind Besuchergruppen zu betreuen und Hintergrundgespräche mit Senatoren und Staatsräten zu führen.
Dies erklärt vielleicht ein Stück weit meine in Ihren Augen mangelnde Präsenz im Plenum.

Da ich im Berufsleben stark eingespannt bin, nutze ich jede Parlamentssitzung optimal. Die Hamburgische Bürgerschaft ist zudem ein Feierabendparlament. Dies setzt Arbeit und Gespräche am Rande der Bürgerschaft voraus, da mein Arbeitgeber meine volle Aufmerksamkeit beansprucht.

Für das Jahr 2006 habe ich 2.100 Euro Sitzungsgeld bekommen. Pro Sitzung erhalte ich eine Aufwandsentschädigung von 21 Euro. Dies ergibt für das Jahr 2006 100 Parlamentstermine (Fraktionssitzungen, Fachausschüsse, etc.) Daneben stehen noch politische Termine in der Partei und vor Ort im Wahlkreis. Wenn Sie hierzu die Zahl der Arbeitstage in Relation setzen, haben Sie vielleicht ein wenig mehr Verständnis.
Vielleicht helfen diese Zahlen Ihnen bei der Bildung eines objektiven Bildes von der Arbeit eines Feierabendparlammentariers weiter.

Des Weiteren glaube ich nicht das Ihre Prozentschätzung richtig ist. Gleichwohl freue ich mich über die Aufmerksamkeit, die Sie mir und meiner Arbeit schenken.

Nebenbei: Ab 18.30-19.OO Uhr sind die Besucherränge in der Bürgerschaft so gut wie leer. Ich freue mich über jeden Bürger, der bis zum Schluss der Parlamentssitzungen (20.00-22.00 Uhr im Schnitt) anwesend ist. Wenn Sie zu diesen Bürgern gehören, dann freue ich mich richtig!!!

Mit besten Grüßen und der Bitte, sich ein objektives Bild zu verschaffen.

Für einen Termin, auch am Rande der Bürgerschaft, stehe ich gerne zur Verfügung.