Heike Heise-Heiland
DIE LINKE
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Frage von Fira Enhfre an Heike Heise-Heiland bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 17. Aug. 2019 - 17:27

Guten Tag

Ich habe den Artikel https://www.nachdenkseiten.de/?p=54211#more-54211 gelesen und diesbezüglich einige Fragen an Sie (auch wenn dieses Thema überwiegend Bundessache ist):

1) Ist es richtig, dass es für das Gesundheitswesen kein Bundesgesundheitsministerium gibt?
2) Ist es richtig, dass das Gesundheitswesen in der Vergangenheit dem Bundessozialministerium unterstellt war?
3) Ist es richtig, dass das Gesundheitswesen gegenwärtig dem Bundeswirtschaftsministerium unterstellt ist?
4) Wenn Sie Frage 3) verneinen, welchem Bundesministerium ist das Gesundheitswesen dann gegenwärtig unterstellt?
5) Welchem Landesministerium ist das Gesundheitswesen im Land Brandenburg unterstellt?
6) Finden Sie die gegenwärtige Unterstellung des Gesundheitswesens im Land Brandenburg vorteilhaft für die künftige Entwicklung unseres Gesundheitswesens bezüglich ...
6.1) ... der Wirtschaft im Land Brandenburg?
6.2) ... der tatsächlich wählende Bevölkerung im Land Brandenburg?
6.3) ... der Gruppe der Patienten im Land Brandenburg, die in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlt und unter 100.000 € Jahreseinkommen erzielt?
6.4) ... andere Aspekte, die hier nicht erfragt sind, die Sie aber erwähnen möchten.
7) Finden Sie selbst das gegenwärtige Unterstellungsverhältnis des Gesundheitswesens im Land Brandenburg unter Abwägung aller Kompromisse hinreichend sinnvoll, so dass es so bleiben sollte oder würden Sie für ein anderes Unterstellungsverhältnis stimmen.
8) Wollen Sie ergänzend zu meinen Fragen weitere Aussagen hinzufügen?

vielen Dank

Von: Fira Enhfre

Antwort von Heike Heise-Heiland (LINKE)

Sehr geehrter Herr Enhfre,
herzlichen Dank für Ihre Fragen und Entschuldigung wegen der verspäteten Antwort.

1) Ist es richtig, dass es für das Gesundheitswesen kein Bundesgesundheitsministerium gibt?
Nein, es gibt ein Bundesministerium für Gesundheit (BMG), der Gesundheitsminister ist Jens Spahn.

2) Ist es richtig, dass das Gesundheitswesen in der Vergangenheit dem Bundessozialministerium unterstellt war?
Von 2002 bis 2005 war das Bundesgesundheitsministerium dem Sozialministerium angegliedert (BMGS), seit dem ist das BGM wieder eigenständig.

3) Ist es richtig, dass das Gesundheitswesen gegenwärtig dem Bundeswirtschaftsministerium unterstellt ist?
NEIN, seit 2005 nur BMG.

4) Wenn Sie Frage 3) verneinen, welchem Bundesministerium ist das Gesundheitswesen dann gegenwärtig unterstellt?
KEINEM, das BMG ist ein eigenständig geführtes Ministerium.

5) Welchem Landesministerium ist das Gesundheitswesen im Land Brandenburg unterstellt?
Es gehört zum Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie.

6) Finden Sie die gegenwärtige Unterstellung des Gesundheitswesens im Land Brandenburg vorteilhaft für die künftige Entwicklung unseres Gesundheitswesens bezüglich ...
6.1) ... der Wirtschaft im Land Brandenburg?
Eine starke Wirtschaft kann sich auch ein gut funktionierendes, starkes Gesundheitssystem leisten.
6.2) ... der tatsächlich wählende Bevölkerung im Land Brandenburg?
Der Zusammenschluss der Bereiche im MASGF hat keinen Einfluss auf die Wähler.
6.3) ... der Gruppe der Patienten im Land Brandenburg, die in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlt und unter 100.000 € Jahreseinkommen erzielt?
Da sehe ich keinen Zusammenhang.
6.4) ... andere Aspekte, die hier nicht erfragt sind, die Sie aber erwähnen möchten.
Keine

7) Finden Sie selbst das gegenwärtige Unterstellungsverhältnis des Gesundheitswesens im Land Brandenburg unter Abwägung aller Kompromisse hinreichend sinnvoll, so dass es so bleiben sollte oder würden Sie für ein anderes Unterstellungsverhältnis stimmen.
Das Gesundheitssektor sollte ein Teil das MASGF bleiben.

8) Wollen Sie ergänzend zu meinen Fragen weitere Aussagen hinzufügen?
Nein danke!

Mit freundlichen Grüßen
Heike Heise-Heiland