Heike Hänsel
DIE LINKE
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Frage von Hjr Nygznaa an Heike Hänsel bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 20. Sep. 2013 - 15:20

Sehr verehrte Frau Hänsel,

ich habe 2 Fragen an Sie.

1.) stehen Sie hinter Ihren Aussagen oder ist es, wenn auch nur teilweise die Doktrin der Linken Partei? Zu Ihrer Info habe ich die Punkte die NICHT meine Zustimmung fanden aufgelistet, die man m.E. nicht uneingeschränkt so stehen lassen kann.
Zuwanderung, Autobahnbau, Energiewende, Sparauflagen, Frauenquote.

2.) Können Sie, oder auch die Linke, mir zustimmen, dass der Volksentscheid bisher nicht verwirklicht wurde, da die Form einfach zuviel Bürokratie und Kosten verursacht. Gibt es eine Arbeitsgruppe in der Linken, die möglicherweise an einer Alternative zur Durchführbarkeit arbeitet?

Zum größten Teil findet Ihr Programm meine Zustimmung und ich hoffe sehr, dass Koalition mit der SPD möglich sein wird. Da ich einige Stimmen mit bringe, wäre mir die Beantwortung dieser Fragen sehr wichtig.

mit freundlichen Grüssen
Uwe Altmann

Von: Hjr Nygznaa

Antwort von Heike Hänsel (LINKE)

Sehr geehrter Herr Altmann,

danke für Ihre Fragen, die ich kurz beantworten möchte. ZU 1. natürlich stehe ich hinter meinen Aussagen, sonst würde ich sie nicht machen :-)
zu 2. Ich denke nicht, dass der Volksentscheid eine bürokratische Hürde ist, sondern eine Machtpolitische. Die bisherigen Regierungen waren einfach nicht bereit, Macht an die Bevölkerung abzugeben, jenseits der Wahlen, die nur alle paar Jahre stattfinden.

Mit freundlichem Gruß,
Heike Hänsel