Heide Rühle
DIE GRÜNEN
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Frage von Oehab Xöuyre an Heide Rühle bezüglich Bildung, Kultur, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Rühle,

ich bin seit 10 Jahren im Bereich Jungenförderung engagiert. Deshalb aus diesem Bereich meine Fragen an Sie:

1. Jungen haben heute schlechtere Bildungserfolge und schlechtere Zukunftsperspektiven als Mädchen. Trotzdem wird dieser Thematik in der politischen Praxis noch zu wenig Bedeutung beigemessen. Ist Ihrer Meinung nach die gezielte Förderung von Jungen im Bildungswesen für Europa ein wichtiges Thema und wenn ja, wie werden Sie sich dafür einsetzen?

2. In fast allen europäischen Staaten wurden die Pflichtdienste für Männer (Wehrpflicht, Zivildienst) ausgesetzt oder abgeschafft. In Deutschland ist man dazu noch nicht bereit. Sind Sie für den Beibehalt oder für die Abschaffung dieser Pflichtdienste?

3. Soll in Deutschland - so wie europaweit Standard - das gemeinsame Sorgerecht auch für nicht miteinander verheiratete Eltern ab Geburt ihres Kindes bzw. ab Vaterschaftsanerkennung eingeführt werden und sollten Kinder ein grundgesetzlich verankertes Recht auf Erziehung durch ihre beiden Eltern erhalten?

Für eine Antwort wäre ich dankbar.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Bruno Köhler

Von: Oehab Xöuyre

Antwort von Heide Rühle (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Dr. Köhler,

in der Bildungspolitik liegt die Kompetenz bei den Mitgliedstaaten, in Deutschland sogar bei den Bundesländern. Somit ist die Förderung von Jungen im Bildungswesen sicherlich ein wichtiges Anliegen, allerdings habe ich als Europaabgeordnete keinerlei Einfluss auf die nationalen Bildungspolitiken.
Ähnlich verhält es sich bei den Pflichtdiensten, die in Deutschland anders als in den meisten Mitgliedstaaten immer noch bestehen. Ich bin zwar der Meinung, dass das Konzept inzwischen überholt ist, aber auch hier liegt es nicht an mir, dies zu ändern, sondern das ist Aufgabe des Bundestags.
Auch Ihre dritte Frage liegt nicht im Kompetenzbereich der Europäischen Union, weder in der Frage des Sorgerechtes noch für eine etwaige Grundgesetzänderung. Dafür ist der Bundestag zuständig, per Zweidrittelmehrheit, jedoch nicht das Europäische Parlament. Ich denke Sie sollten sich diesbezüglich an die Abgeordneten des deutschen Bundestages wenden. Auch hier stehen ja demnächst Wahlen an.
Europa sollte meiner Meinung nach wirklich nur das regeln, was nicht auf kommunaler oder nationaler Ebene geregelt werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Heide Rühle