Heide Rühle
DIE GRÜNEN
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Frage von Jreare Xhtyre an Heide Rühle bezüglich Land- und Forstwirtschaft

# Land- und Forstwirtschaft 14. Aug. 2008 - 11:53

Sehr geehrte Frau Rühle,

die Honigbienen sterben in Baden, Bayern, Sachsen, Schleswig-Holstein - deutschlandweit werden die Bienen schwächer und schwächer. Die Imker haben eine Verbindung zu Pestiziden aufgezeigt, dort vor allem Neonikotinoide. Analyseregebisse unter http://www.landwirtschaft-mlr.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/menu/1224...

In Frankreich, Slowenien, Italien und anderen Ländern ist ebenfalls eine direkte Verbindung zu Pestiziden herzustellen. http://www.imkereibrandt.de/neuigkeiten.html

Die Imker sind sicher, daß die heutigen Zulassungsverfahren nicht mehr zeitgemäß sind und viel zu viele Pestizide freigegeben werden, die augenscheinlich umweltschädlich sind. Es besteht unmittelbare Gefahr für den Naturhaushalt. Die Folgen für die Lebensmittelsicherheit und dem Schutz des Verbrauchers sind noch gar nicht abzusehen. Der Wirkstoff Clothianidin wurde in der Schweiz im Salat aus Italien nachgewiesen.

Meine Frage an Sie - was können Sie für uns tun, um den Schutz der Honigbiene, den Schutz des Naturhaushaltes, Schutz der Lebensmittelsicherheit und den Schutz des Verbrauchers zu verbessern?

Viele Grüße und Danke im Voraus,
Werner Kugler

Weitere Links zum Thema Bienensterben:
http://www.imkerdemo.de/
http://www.cbgnetwork.de/2584.html
http://www.imkerdemo.de/2008/08/strafanzeige-gegen-bayer-vorstand/

Von: Jreare Xhtyre

Antwort von Heide Rühle (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Kugler,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gerne beantworte.

Die Vermarktung und Verwendung von Pflanzenschutzmittel wird durch EU-Recht geregelt. Pflanzenschutzmittel dürfen in der EU nur dann verwendet werden, wenn sie auf einer Positivliste der EU stehen. Die Entscheidung über die Zulassung oder Nicht-Zulassung bestimmter Wirkstoffe trifft die Kommission auf Empfehlung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA.

Die Verordnung "über das Inverkehrbringenvon Pflanzenschutzmitteln" wird derzeit überarbeitet. Die Abgeordneten des Europaparlaments haben mit großer Mehrheit den Vorschlag der EU-Kommission unterstützt, krebserregende, erbgut- und fortpflanzungs-schädigende(CMR-)Pestizide in Zukunft nicht mehr zuzulassen. Auch Stoffe, die den Hormonhaushalt schädigen sollen nicht mehr auf die EU-Positivliste aufgenommen werden.

Um den Schutz der Honigbienen zu verbessern, verabschiedete das Parlament in der 1. Lesung, dass Pestizide, die für Bienen toxisch sind, nicht zugelassen werden. Der Passus lautete im Original: "Ein Wirkstoff wird nur zugelassen, wenn auf der Grundlage der Auswertung von Tests nach Gemeinschaftsleitlinien oder international vereinbarten Leitlinien und anderen verfügbaren Daten und Informationen, einschließlich einer Übersicht über die wissenschaftliche Literatur, festgestellt wird, dass er für Bienen nicht toxisch ist und einen Schädigungsquotienten (HQ) von unter 50 aufweist." (Siehe http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P6-T... )

Auf einer Sitzung des EU-Agrarministerrates im Juni 2008 wurde die Änderung des Parlamentes, die dafür gesorgt hätte, dass Pestizide, die für Bienen tödlich sind, keine Zulassung erhalten, abgelehnt. Auch Landwirtschaftsminister Seehofer stimmte gegen diesen Passus. Nun kommt die vom Rat geänderte Verordnung in die 2. Lesung. Wir GRÜNEN werden uns auch in der 2. Lesung dafür einsetzen, dass Pestizide, die für Bienen toxisch sind, keine EU-Zulassung mehr erhalten dürfen.

Zudem haben die GRÜNEN angeregt, den für das Bienensterben verantwortlichen Wirkstoff Clothianidindie Zulassung zu entziehen. Die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN/EFA im Europäischen Parlament, Frau Hiltrud Breyer, hat sich mit einer entsprechenden Anfrage an die Kommission gewandt (siehe http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+WQ+E-20... )

Mit freundlichen Grüßen
Heide Rühle, MdEP