Frage an Hedi Wegener von Sophia W. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Wittrock,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de. Sie beziehen sich in Ihrem Schreiben auf ein Gespräch mit meiner Kollegin Gesine Multhaupt MdB, das sie während eines Projekttages an einem Gymnasium geführt hat. Ich habe mir deshalb erlaubt, Ihre Frage an Frau Multhaupt weiterzuleiten, die Ihnen sehr gerne darauf antworten wird.

Mit freundlichen Grüßen

Hedi Wegener

Sehr geehrte Frau Wittrock

Meine Kollegin Hedi Wegener MdB hat Ihre Anfrage vom 24. 02. 2009 an mich weitergeleitet. Vermutlich haben Sie auch an der von Ihnen erwähnten Veranstaltung teilgenommen. Mit dem Projekttag sollte erreicht werden, Schüler für die Aufgaben, Ziele, Inhalte und Themen des Europäischen Parlamentes zu qualifizieren. Im Verlauf der Diskussionsrunde zeigte sich sehr schnell, dass die meisten teilnehmenden Schüler wenig Kenntnisse zu den angesprochenen Themen haben. Dies wurde auch im Vorfeld von den verantwortlichen Lehrkräften angemerkt. Die Diskussion wurde dann überwiegend dazu genutzt, bestehenden Frust und Unzufriedenheit mit unterschiedlichen Problemstellungen anzusprechen. In diesen ganzen Strauß von ganz unterschiedlichen Themen habe ich sehr lange und umfassend auf die unterschiedlichen Zuständigkeiten für unserer Bildungssystem hingewiesen und diese auch sehr differenziert und kleinteilig erklärt.

Bezogen auf Ihre Anfrage habe ich dargestellt, dass für die Sanierung, Hausmeister, Renovierung und Unterhaltung von Schulen die Gemeinden und Städte zuständig sind. Bezogen auf Ihre Frage (die in der Veranstaltung gar nicht gestellt wurde) nach gesundheitsgefährdendem Schimmelbefall in Schulgebäuden muss sofort das Gesundheitsamt benachrichtigt und tätig werden. Die Aufsicht hierfür liegt beim zuständigen Bauamt und auch beim Gesundheitsamt. Ich unterstelle, dass Ihre Anfrage nur theoretisch ist. Ansonsten sehe ich mich selbstverständlich sofort in der Pflicht das zuständige Gesundheitsamt unverzüglich zu informieren.
Hierzu bitte ich Sie jedoch noch mal Kontakt zu mir auf zu nehmen. Bei vielen Antworten habe ich sorgfältig erklärt, dass der Bund in unserem föderalen System keinerlei Zuständigkeit für Bildungsfragen hat. Im Grundgesetz (auch darauf wurde verwiesen) ist in verschieden Paragraphen geregelt, dass der Bund (selbst wenn dies gewünscht wird) kein Geld für Schulen ausgeben darf. Ganz unmissverständlich habe auf die vielfältigen Defizite in unserm Bildungssystem hingewiesen. Mit dem aktuellen Konjunkturprogramm II (auch das wurde mehrfach besprochen) unterstützt der Bund mit einem umfangreichen Programm (das über die Bundesländer ausgezahlt wird) die einzelnen Schulen beispielsweise bei der energetischen Gebäudesanierung. Auslandseinsätze der Bundeswehr werden aus dem Bundeshaushalt finanziert. Bei vielen Einsätzen übernimmt die Bundeswehr Verantwortung für den Aufbau von zerstörten Schulen und Straßen und leistet einen wichtigen Beitrag für dauerhaften Frieden in Kriegsgebieten .
Auch wenn es sich in beiden Fällen um Steuergeld handelt, also um das Geld der Bürgerinnen und Bürger, so müssen wir doch aufpassen, dass wir die Dinge nicht zu sehr vertauschen oder in einen Topf werfen.

Da sich der Schüler nicht direkt bei mir gemeldet hat, möchte ich Sie herzlich bitten, ihm diesen Brief weiter zu reichen.

Für Fragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Gesine Multhaupt