Hartwig Fischer
CDU
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Frage von Ibyxre Yöfpuare an Hartwig Fischer bezüglich Umwelt

# Umwelt 11. Sep. 2005 - 17:43

Sehr geehrter Herr Fischer
Mich interessiert der Tierschutz und die Haltung der CDU und nicht zuletzt ihre eigene zu diesem Thema. Bitte belassen Sie es nicht bei einem "Wir wollen..."! Vielleicht täuscht der Eindruck, aber die CDU hat bisher eine Verbesserung der Haltungsbedingungen für Nutztiere meist erschwert bzw. verhindert. (z.B. Mai 2005 wurde ein Gesetzesentwurf für die Haltung von Nutztieren abgelehnt).
Weiterhin würde ich mich freuen, wenn Sie mir die Haltung der CDU zur Embryonenforschung kurz darlegen könnten.
Vielen Dank
Mit freundlichem Gruß

Volker Löschner

Von: Ibyxre Yöfpuare

Antwort von Hartwig Fischer (CDU)

Sehr geehrter Herr Löschner,

ich persönlich bin ein großer Tierfreund und so liegt mir der Tierschutz besonders am Herzen. Tierschutz hat auch in der Politik meiner Partei traditionell einen hohen Stellenwert. Deutschland hat in seiner Verfassung eines der ältesten und strengsten Tierschutzgesetze der Welt. Weniger wichtig ist es daher, den gesetzlichen festgeschriebenen Tierschutz weiter zu entwickeln. Vielmehr kommt es jetzt darauf an, die Gesetzgebung in der Praxis umzusetzen. Durch qualitativ und quantitativ angemessene Kontrollen der zuständigen Veterinär- und Ordnungsämter muss die Einhaltung des Tierschutzgesetzes garantiert werden.

Des Weiteren setzt sich die CDU, und ich persönlich teile dieses Engagement, auch für eine tierversuchsfreie Forschung ein. Tierversuche sind nur vertretbar, wenn sie wissenschaftlich nötig und alle alternativen Methoden ausgeschöpft sind. In der Regierungszeit der Union wurde 1989 die Zentralstelle zur Erfassung und Bewertung von Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch (ZEBET) gegründet. Sie ist bedauerlicherweise von der rot-grünen Bundesregierung nicht weitergeführt worden. Auch die Bundesmittel zur Förderung dieses Bereiches wurden in den letzten Jahren stark zurückgefahren. Hier besteht akuter Handlungsbedarf.

Ein wichtiges Thema sind auch Tiertransporte von Zucht- und Nutztieren. Die Union setzt sich schon seit einigen Jahren für die Begrenzung der absoluten Transportdauer auf 8 Stunden ein. Die Europäische Union wird diesen Antrag prüfen. Jedoch ist immer wieder festzustellen, dass das Tierschutzniveau innerhalb der EU trotz gleicher Vorschriften in den einzelnen Ländern sehr unterschiedlich ist. Deshalb muss auch an besseren Kontrollen gerade im Bereich von Tiertransporten gearbeitet werden.

Zu Ihrer Frage zur Embryonenforschung ist Folgendes zu sagen. Die Forschung mit Stammzellen eröffnet der medizinischen Forschung große Chancen. Die erfolgreiche Behandlung bisher unheilbarer Krankheiten erscheint nun möglich. Doch muss vor allem in so sensiblen Bereichen wie der embryonalen Stammzellenforschung die Wissenschaft mit ethischen Grundsätzen vereinbar sein. Das deutsche Stammzellengesetz schafft hier die Vorraussetzungen. In Deutschland darf nur mit embryonalen Stammzellen geforscht werden, wenn diese vor einem bestimmten Stichtag im Ausland gewonnen und weitere Voraussetzungen von einer staatlichen Genehmigungsbehörde geprüft wurden. Es sollte vielmehr die adulte Stammzellentherapie ausgebaut werden, da diese ethisch unbedenklich und Deutschland in diesem Bereich führend ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hartwig Fischer, MdB