Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 15.09.2009

(...) Ich bin gegen ein garantiertes/bedingungsloses Grundeinkommen. Die Gefahr eines gewaltigen Missbrauchs wäre einfach zu groß. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 03.07.2009

(...) Das kürzlich verabschiedete Gesetz zu diesem Thema beschränkt sich auf präventive Zugangserschwerungen zu kinderpornographischen Inhalten. Bei dem Gesetz handelt es sich nicht um eine willkürliche Zensur des Internets. Hierbei geht es um die Verhinderung von Straftaten gem. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 03.07.2009

(...) Die Zugangserschwernis zu Internetangeboten mit kinderpornographischem Inhalt ist nur ein Baustein einer Gesamtstrategie bei der Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet. „Löschen vor Sperren“ war während der Verhandlungen immer der Ansatz der Union. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 28.05.2009

(...) Im Übrigen möchte ich darauf hinweisen, dass im Kabinettsbeschluss der Bundes-regierung den Überlegungen zu einem Verbot von gewalttätigen „Realkillerspielen“ (Paintball etc.), nicht gefolgt worden ist. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 28.05.2009

(...) Selbstverständlich ersetzt das „Access Blocking“ keine Strafverfolgung, sondern dient als zusätzliche präventive Maßnahme zur Bekämpfung von Kinderpornografie. Dadurch dass Internetanbieter verpflichtet werden, kinderpornografischen Seiten zu sperren, wird der Zugang zu diesen Inhalten erschwert und der Bildung eines notwendigen Unrechtsbewusstseins gedient. (...)

Keine Infos mehr verpassen!

E-Mail-Adresse