Frage an Harald Petzold von Jörg S. bezüglich Soziale Sicherung
Nun ist ja die Linke schon längere Zeit mit am Regieren. Die Hoffnungen und Wünsche der Bürger die sie wählten war ja recht groß. Aber in Punkto Langzeitarbeitslosigkeit oder Armut sehe ich kaum Fortschritte. Ich kenne Menschen hier im Land die sind seit 5 Jahren und länger Arbeitslos, nichts passiert für diese Menschen. Diese Leute rauschen ungebremst in die Altersarmut. Ältere haben eh keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt, der Linken wohl egal. Aber jetzt will man Asylsuchende intrigieren, in Arbeit bringen. Was ist mit ihren Wählern nun? Meine Meinung ist, bei den nächsten Wahlen werden sie noch mehr an Boden verlieren, da bin ich mir ganz sicher.
Weitere Fragen an Harald Petzold
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich stehe dem bedingungslosen Grundeinkommen sehr offen gegenüber. Mit der Forderung nach einer diskriminierungsfreien Mindestsicherung ohne Sanktionen und Kürzungen in einer Höhe vom 1.050 EUR für alle Erwerbslosen, aufstockenden Erwerbstätigen, Langzeiterwerbslosen und Erwerbsunfähigen ohne hinreichendes Einkommen oder Vermögen bietet DIE LINKE auch ein Modell für einen ersten Schritt zu einem bedingungslosen Grundeinkommen. (...)
(...) Die Rüstungsexporte Deutschlands lehne ich ab, vor allem diejenigen, die in Krisenregionen gehen. Mit den aktuellen Rüstungs- und Rüstungstechnologie-Exporten heizt die Bundesrepublik Krisen, Konflikte und bewaffnete Auseinandersetzungen mit an, die sie ansonsten politisch vorgibt, beenden zu wollen, und rüstet sie andere Länder – auch solche, die nicht unsere politischen Werte vertreten – aktiv mit auf. In einem ersten Schritt möchte ich vor allem die Exporte von Kleinwaffen und Waffen`fabriken´ verbieten. (...)
(...) lehnt eine Rasseliste, auf deren Grundlage die Gefährlichkeit eines Hundes als gegeben und gesetzt gilt, prinzipiell ab. Denn die dort aufgeführten Hunde werden mittels einer Rasseliste automatisch unter Generalverdacht gestellt. (...)
(...) Wie viel Offenheit und Engagement in unserer Gesellschaft vorhanden ist, zeigt die Vielzahl derjenigen, die in der Flüchtlingssolidarität aktiv sind. Wir sehen Integration als Aufgabe einer Gesellschaft insgesamt: Dass sie nicht auseinanderdriftet, dass sie soziale Strukturen der Beteiligung und des Zusammenhalts schafft. Integration ist keine Bringschuld der Einzelnen. (...)