Bild: Marcus Schlaf
(...) Ich bedanke mich besonders für Ihren Hinweis auf die nachdenkenswerten Überlegungen von Professor Butterwegge, der mir schon öfters als ein unabhängiger Denker aufgefallen ist. Die Hartz-IV-Problematik ist sehr komplex und es wird sicher schwer sein, das Bündel an Vor- und Nachteilen dieser Regelung zu entwirren. Ich jedenfalls werde dies im letzten Jahr meiner Abgeordnetentätigkeit nicht können. (...)
(...) Wir sind bei dieser Frage ganz unübersehbar unterschiedlicher Auffassung. Im Mittelpunkt meiner Gedanken steht das Abgeordnetenbild des Grundgesetzes: "Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen." (...)
(...) Ich verstehe Sie so, dass Sie den Eindruck haben, ich hätte eine Sache mit einer anderen gleichgesetzt. Aber davon kann keine Rede sein. (...)
(...) Dazu habe ich mich ja bereits geäußert. Allein die Bezeichnung "Abgeordnetenwatch" ist eine Anmaßung und vom Begriff her eine Ungezogenheit. (...)
Sehr geehrter Herr Michaelis,
Ihre Überlegungen habe ich mit Interesse gelesen. Sie unterscheiden sich wohltuend von manchen anderen Beiträgen, die mich zu diesem Thema erreicht haben.
Sehr geehrter Herr Stute,
ich bedanke mich für Ihre Anfrage.
Bitte entnehmen Sie meine Überlegungen zu der von Ihnen angesprochenen Thematik aus meiner Bundestagsrede, die unter dem folgenden Link zu erreichen ist: