Hans-Peter Storz
SPD
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Frage von Unegzhg Znlre an Hans-Peter Storz bezüglich Arbeit

# Arbeit 26. Feb. 2014 - 15:42

Sehr geehrter Herr Storz,

mich beunruhigt es sehr, dass kaum noch Erwerbslose Jobs bekommen, sondern vor allem Zuwanderer aus Süd-und Osteuropa, wie Sie anhand dieses Links sehen können:

http://www.rp-online.de/wirtschaft/auch-2014-wird-es-keinen-job-boom-geb...

Wie wollen Sie das ändern?

Ich meine in der Tat, dass die Personenfreizügigkeit nichts anderes bedeutet, als Menschen im Interesse von Kapital und Investitionen - zu möglichst geringen Löhnen- zu verschieben.
Würden Sie dem zustimmen?
Das mit der Kapitalfreiheit zu vergleichen ist m.E. einfach falsch, weil diese m.W. auch über die Grenzen von Europa besteht.

Es kann nicht nur um Chancengleichheit gehen.
Denn es gibt gesunde und kranke, schöne und nicht so schöne, leistungsfähige und leistungseingeschränktere Menschen. Bei einem 100 Meter-Lauf gibt es Sieger und Verlierer. Ist das nicht auch in der globalisierten Welt so?
Ist es nicht so, dass es längst gar nicht mehr um Nationalitäten geht, sondern darum wie "nützlich" ein Mensch für die Wirtschaft ist?
Warum soll ich dann für die Personenfreizügigkeit sein, über die der deutsche Souverän gar nicht abstimmen durfte?

Müsste da Ihre Partei nicht ganz andere Akzente setzen?

Mit freundlichen Grüßen

Hartmut Mayer

Von: Unegzhg Znlre

Antwort von Hans-Peter Storz (SPD) 03. Apr. 2014 - 17:20
Dauer bis zur Antwort: 1 Monat 6 Tage

Sehr geehrter Herr Mayer,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Spaltung des Arbeitsmarkts gehört zu den größten wirtschaftspolitischen Problemen in unserem Land. Während auf der einen Seite die Wirtschaft Schwierigkeiten hat, Arbeitsplätze mit qualifizierten Fachkräften zu besetzen, verfestigt sich die Langzeitarbeitslosigkeit immer mehr. Viele Menschen, die länger als ein Jahr ohne Beschäftigung sind, haben nur noch geringe Chancen, einen neuen Arbeitsplatz zu erhalten. An ihnen geht die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt vorbei.

Das ist auch die Kernaussage des Berichts, den Sie in Ihrer Anfrage verlinkt haben.

Was kann man dagegen tun? Es braucht eine andere Arbeitsmarktpolitik, die arbeitslosen Menschen hilft, wieder Fuß zu fassen. Die baden-württembergische Landesregierung hat mit dem Landesprogramm „Gute und sichere Arbeit“ wichtige Impulse gesetzt. Ich hoffe, dass diese auch vom Bund aufgegriffen werden.

Die Rechnung, ohne Zuwanderer hätten Langzeitarbeitslose höhere Chancen auf dem Arbeitsmarkt, geht leider nicht auf. Unsere Wirtschaft wird schon alleine aufgrund der demographischen Entwicklung ausländische Fachkräfte benötigen. Die Personenfreizügigkeit innerhalb der EU ist daher auch in deutschem Interesse, zumal auch viele deutsche Bürger von offenen Grenzen profitieren.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Peter Storz