Dr. Hans-Peter Friedrich
CSU
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Frage von Npuvz Gentre an Dr. Hans-Peter Friedrich bezüglich Arbeit

# Arbeit 12. Aug. 2005 - 09:40

Sehr geehrter Herr Dr. Friedrich,
in Ihrem Wahlkreis ist seit Jahren die höchste Arbeitslosenquote in ganz Bayern. Bisher konnte ich leider noch keine wirkungsvollen Maßnahmen erkennen, wie dieses ernsthafte Problem angegangen werden soll. Welche effektiven Maßnahmen planen Sie für die nahe Zukunft, damit in unserer Region neue Arbeitsplätze entstehen können?
Mit freundlichen Grüßen

Achim Trager

Von: Npuvz Gentre

Antwort von Hans-Peter Friedrich (CSU)

Sehr geehrter Herr Trager,

Vielen Dank für Ihr Interesse. Wie Sie richtig bemerken, haben wir in unserer Region die höchste Arbeitslosenquote in Bayern. Im bundesweiten Vergleich liegen die hochfränkischen Arbeitslosenzahlen jedoch im Durchschnitt. Daran können Sie sehen, wie dramatisch die Situation in ganz Deutschland ist. Angesichts dieser Zahlen ist es mein Bestreben, als Ihr Vertreter in Berlin, dazu beizutragen, dass sich die Gesamtwirtschaft in Deutschland wieder verbessert. Denn erst durch eine Erholung der gesamten deutschen Wirtschaft ist auch eine Verbesserung der regionalen Wirtschaftslage möglich. Für folgende drei Punkte werde ich kämpfen, um Arbeitsplatze in unsere Region zu holen:
Rahmenbedingungen für Investitionen verbessern, duch:
Stärkung der Wirtschaftsregion im Vierländereck:
Die Zukunft unserer Region liegt in der Zusammenarbeit mit dem sächsischen Vogtland, dem Saale-Orla Kreis und dem Bezirk Eger
DAS ZIEL: Wir brauchen eine engere Zusammenarbeit der drei Regionen über die Verwaltungsgrenzen hinweg zu Gunsten einer starken Wirtschaftsgemeinschaft.
DER WEG: Zusammen mit der Mittelstandsunion habe ich eine Plattform gegründet, auf der sich Mittelständler aus Thüringen, Sachsen und Oberfranken austauschen können
Auch in Tschechien besteht ein guter Kontakt mit der bürgerlichen Partei ODS. In diesem Zusammenhang hat es bereits eine Verkehrskonferenz mit Bundestagsabgeordneten und tschechischen Parlamentsabgeordneten gegeben.
Mit der festen Institution des Deutschlandfestes in Mödlareuth hat die CSU in HochFranken bereits ihre gestaltende Kraft beim Zusammenführen von Ost und West unter Beweis gestellt. Darauf lässt sich weiterhin aufbauen.
Abbau des Fördergefälles:
Das Fördergefälle zwischen HochFranken und den neuen Bundesländern sowie Tschechien ist nach wie vor ein Problem bei der Wirtschaftsansiedelung.
DAS ZIEL: Brüsseler Eu-Gelder müssen nach 2007 auch weiterhin in unsere Region fließen. Der Sonderstatus für uns als Grenzregion ist noch nicht endgültig gesichert. Bayern und der Bund müssen ohne Bevormundung durch die EU fördern dürfen.
DER WEG: Ich werde auch weiterhin in Berlin und Brüssel den Druck aufrecht erhalten. Außerdem vertrete ich intensiv die Interessen meiner Heimat als Mitglied im Unterausschuss „Regionale Wirtschaftspolitik“. Darüber hinaus habe ich mit meinen oberpfälzer, sächsischen und brandenburger Kollegen eine Interessengemeinschaft innerhalb der Fraktion gegründet.
3. Verbesserungen im Verkehr
Arbeitsplätze und Investitionen in der globalisierten Welt brauchen gute Verkehrsanbindungen auf der Straße:
Das Ziel: Die LKW-Belastung des Fichtelgebirges muss durch eine leistungsfähige Ost-West-Verbindung reduziert werden. Allerdings nur im Einklang mit Mensch und Natur.
Der Weg: Dieses Vorhaben steht bereits im Bundesverkehrswegeplan. Ich setze mich dafür ein, dass die Planungen beschleunigt werden, um Klarheit über den Bau der Trasse zu schaffen. Deshalb geht es jetzt darum, den Druck auf die Planungsbehörden in München und Bayreuth entsprechend zu erhöhen.
auf den Schienen:
Das Ziel: Die Tendenz der Bundesregierung unsere Region abzuhängen muss gestoppt werden, indem Bahnstrecken Richtung Thüringen und Tschechien reaktiviert werden. Das Monopol der Deutschen Bahn ist nicht akzeptabel, auch private Bahnbetreiber müssen öffentliche Mittel erhalten.
Der Weg: In der Parlamentsgruppe Bahn kämpfe ich für eine neue Bahnpolitik, die auf die Erschließung der Fläche Wert legt und öffentliche Mittel für alternative Bahnanbieter bereitstellt.
in der Luft:
DAS ZIEL: Der Ausbau des Flughafens Hof-Plauen muss bald möglichst zum Wohle der Region realisiert werden.
DER WEG: Die CSU-Abgeordneten haben erfolgreich in München für die Bereitstellung der Mittel gekämpft. Jetzt sind die Gesellschafter und Planungsbehörden am Zug. Hierbei sind die Einflussmöglichkeiten nur noch gering. Ich kann lediglich den politischen Willen verdeutlichen, dass die Region den Flughafen braucht. Dies zeige ich vehement als Mitglied des Vereins „Pro Flughafen“.

Entbürokratisierung forcieren:
Die Überbürokratisierung in Deutschland belastet unsere Wettbewerbsfähigkeit gegenüber unseren Konkurrenten
DAS ZIEL: Der Bürokratieaufwand für unsere Betriebe muss schnellst möglich auf ein Mindestmaß reduziert werden. Das spart den Firmen Zeit und Geld für die wesentlichen Dinge.
DER WEG: Für die neuen Länder hat der sächsische Ministerpräsident Milbradt Deregulierungsoffensive vorgeschlagen. Ich kämpfe dafür, dass HochFranken im Falle eines solchen Pilotprojekts mit dabei ist.

Langzeitarbeitslosen helfen
Problematisch ist vor allem die Arbeitslosigkeit jugendlicher und älterer Arbeitnehmer, die Lehrstellenproblematik, sowie die Arbeitslosigkeit ungelernter Arbeiter.
DAS ZIEL: Besonders unsere Jugend, aber auch alle Anderen ohne Arbeit müssen eine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben.
DER WEG: Ich habe aktiv die Lehrstellen Aktion von IHK und HWK unterstützt. Mit großer Begeisterung habe ich auch an den Aktionen der Jungen Union und der Job-Racing-Initiative der evangelischen Landjugend teilgenommen.
Für ungelernte Arbeitnehmer der Region bietet das CDU/CSU-Konzept des Kombilohns – Arbeitslohn ergänzt durch staatliche Zuschüsse - eine neue Hoffnung.

Entlastung der Familien
Kinder sind unsere Zukunft!
DAS ZIEL: Wir müssen konsequent Familien unterstützen. Es muss eine Öffnung der Kinderbetreuung auch für Privatinitiativen und Existenzgründer erfolgen, da hier ein erhebliches Arbeitsplätzepotential steckt. Auch das Angebot an Ganztagesschulen muss erhöht werden. Zusammen mit Unternehmen der Region müssen wir versuchen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern
DER WEG: Der von mir gegründete Familienstammtisch hat es sich zur Aufgabe gemacht, Beruf und Familie besser miteinander zu vereinbaren.
Das CDU/CSU-Programm sieht eine steuerliche Entlastung von Familien durch einen hohen Steuerfreibetrag für jedes Kind vor.
Außerdem soll jedes Kind, das nach dem 1. Januar 2007 geboren wird, einen Rentenbeitragsbonus von 50 € monatlich erhalten.

Sehr geehrter Herr Trager, gemeinsam können wir unsere Region voran bringen. Hierbei ist die Politik allerdings auf Ihre Hilfe an