Hans-Jürgen Thies

(...) per Landesgesetz einen Mindestabstand von zehnmal der Höhe des Windrads festgeschrieben (...)

(...) Haupteigenverbraucher ist derzeit im Übrigen die Industrie über eigene fossile Kraftwerke (...)

(...) 709 Abgeordnete in Coronazeiten dazu zwingen, sich in der Lobby vor Wahlurnen zu drängen (...)

(...) Ich halte also eine eigene "Lex Spahn" für weder erforderlich noch von Bundesminister Spahn selbst gewünscht. (...)

(...) Deswegen unterstütze ich den Koalitionsbeschluss, keine allgemeine Autokaufprämie zu finanzieren, sondern explizit den Kauf von E-Autos und moderner, umweltfreundlicher Technik zu unterstützen (...)

Ich habe nur gegen die bedingungslose Aufnahme von besonders Schutzbedürftigen gestimmt. Einen deutschen Alleingang darf es nach den Erfahrungen von 2015 in der Migrationspolitik nicht mehr geben. Im Rahmen einer gesamteuropäischen Kontingentlösung können wir in Deutschland nach ganz klar geregelten Kriterien eine bestimmte Anzahl von besonders Schutzbedürftigen aufnehmen. Dies darf freilich nicht dazu führen, dass wir bei Geflüchteten falsche Anreize und Hoffnungen erzeugen. Wie das bei der Aufnahme von bestimmten Gruppen von Geflüchteten verhindert werden kann, dazu konnten die Linken und die Grünen in der Bundestagsdebatte keine Antwort geben.