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Hans-Christian Ströbele
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Frage von Franz Z. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Franz Z. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Ströbele,

meine Frage zielt auf die Ungleichbehandlung von Pensionären und Rentnern ab.

Stimmt es, dass bei gleicher Lebensarbeitsleistung, gleichem Familienstand, gleichen Tätigkeitsmerkmalen (z.B. bei Lehrern) die erzielte Pension dann wesentlich höher ist als die zustehende Rente zusammen mit der Betriebsrente? Wenn dem so ist, gedenken Sie oder ihre Partei etwas gegen diese Ungleichbehandlung zu unternehmen?

In der Vergangenheit wurde diese Frage immer wieder von einzelen Politikern unterschiedlicher Parteien und auch in vielen Fernsehsendungen, zuletzt beim Duell zwischen Merkel und Steinbrück angesprochen. Leider habe ich es bisher immer so erlebt, dass dieses Problem "weggewischt" oder als nicht existent erklärt wurde. Könnte ihrer Meinung nach dieses Ignorieren damit zu tun haben, dass relativ viele Abgeordnete selbst Beamte sind?

Mit freundlichen Grüßen

Franz Zweifel

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Zweifel.

Ich bin in diesem Bereich kein Experte, aber es ist wohl so, daß Beamte in der Altersversorgung und zuweilen auch in den Arbeitseinkommen besser gestellt sind, als Angestellte. Ein vernünftiger Grund dafür ist nicht ersichtlich. Auch in diesem Bereich muß gelten, für die gleiche Arbeit muß auch gleiches Einkommen jetzt und im Alter erzielt werden.
Ich bin der Meinung, dies sollte nicht durch die Verbeamtung möglichst vieler Berufe und Mitarbeitender geschehen, sondern durch Anpassung der Einkommen. Denn eigentlich machen Beamte in der heutigen Gesellschaft keinen Sinn mehr. Es handelt sich um Beschäftigungsverhältnisse alter Art, die nur noch in ganz wenigen Bereichen und immer weniger praktiziert werden sollten, wo sie noch sinnvoll sind. Warum die Gleichstellung nicht längst vollzogen ist, hängt wohl weniger daran, daß zu viele Abgeordnete Beamte sind oder waren, sondern daß für eine Anpassung an die höheren Standards viel Geld erforderlich ist und keiner weiß, wo das herkommen kann. Und eine Anpassung nach unten, d.h. wohl unter Einkommensverlusten für Beamte ist wohl kaum machbar und zu verantworten.

Mit freundlichem Gruß

Ströbele