Hans-Christian Ströbele
DIE GRÜNEN
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Frage von Tüagre Zöqre an Hans-Christian Ströbele bezüglich Integration

# Integration 08. Mai. 2013 - 13:30

Sehr geehrte Herr Dr. Uhl,

ich habe durch Anstrengung erreicht, dass ich trotz gesundheitlicher Einschränkungen mein Geld selbst verdiene. Ich erzog meine Kinder zu vorbildlichen Mitbürgern, die auch ehrenamtlich tätig sind.

Nunmehr bin ich etwas über 50 Jahre alt. Da ich meinen Arbeitsplatz wechseln musste, weil die gesundheitlichen Einschränkungen zu enorm wurden, hatte ich keinen Kündigungsschutz. Mein Arbeitgeber sagte mir unmissverständlich, dass er lieber Spanier einstellt.

Gestern war nun den Medien zu entnehmen, dass die Zuwanderung auf über 1 Mio. im Jahr 2012 angestiegen ist. Wie Sie dem Link entnehmen können, begrüßte das Frau von der Leyen und bezeichnet das als "Glücksfall": http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_63287564/deutschland-z...

Ich bin es leid, dass die offiziell 3 Mio. Erwerbslose, plus die Erwerbslosen die die Statistik nicht erfasst, als Bagatelle abgetan werden. Viele Menschen sind schon lange erwerbslos, auch durch widrige Umstände. Eine marktnahe Qualifizierung bzw. individuelle Lösungen erfolgen meistens nicht.

Wie kann es sein, dass man nach den hier lebenden Menschen kaum schaut, aber die Bundesagentur für Arbeit z.B. gezielt in Spanien Menschen anwirbt? Ich bin kein Ausländerfeind, aber ich finde es unverschämt, dass die jungen und gesunden Zuzügler die anderen langsam verdrängen bzw. andere gar keine Möglichkeiten haben am Erwerbsleben teil zu nehmen. Daher wähle ich künftig die AfD!

Zwei Drittel der Renten sind Versicherungsleistungen, 1/3 der Renten werden aus Steuermitteln bezahlt. Wenn die Zuzügler als Rentner wieder nach Hause gehen, wird ihnen aber genauso viel überwiesen, wie den Leuten die hier leben. Warum bekommen z.B. Thailänder die dort 20% der hiesigen Lebenshaltungskosten haben, 100% der Rente? Kann es sein, dass die Entvölkerung im südl. Europa zu Problemen führt?

Mit freundlichen Grüßen

Günter Möder

Von: Tüagre Zöqre

Antwort von Hans-Christian Ströbele (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Möder.

Ja es stimmt, gerade Menschen, die über fünfzig Jahre alt sind, finden häufig nur schwer einen neuen Arbeitsplatz in Deutschland. Deshalb sehe ich ja auch die Forderung nach einer Rente erst ab 67 Jahren sehr kritisch. Es kommt doch erst mal darauf an, daß die Arbeitslosen unter 65 Jahren überhaupt einen Arbeitsplatz finden können, sonst bleibt die Rente mit 67 nur eine verkappte Rentenkürzung.
Ich bin kein Experte für das Thema Arbeitslosigkeit und dieser Bereich gehört nicht zu denen, mit denen ich im Bundestag besonders befaßt bin. Aber nach meiner Kenntnis, ist die Arbeitsmigration nach Deutschland nicht der Grund für die weiter existierende Arbeitslosigkeit, die offene oder die verdeckte. Denn für zahlreichen Berufe und Tätigkeiten werden Bewerber gesucht. Dies gilt nicht nur für gut bezahlte Tätigkeiten, für die besondere Qualifikation erforderlich ist, sondern gerade auch für solche, für die viel zu geringe Löhne und Gehälter bezahlt werden wie etwa im Pflegebereich oder in der Landwirtschaft. Gerade arbeitsintensive aber schlecht bezahlte Berufsbereiche kommen ohne Arbeitskräfte aus dem Ausland nicht aus.

Mir ist nicht bekannt, ob und gegebenenfalls für welche Tätigkeiten die deutsche Arbeitsagentur in Spanien anwirbt, aber vermutlich sind es solche, für die es in Deutschland nicht genügend Bewerber gibt.

Hinzu kommt, daß das Europa der offenen Grenzen eine große Errungenschaft ist, von der Wirtschaft, Handel aber auch Arbeitskräfte und die Bevölkerung allgemein gerade in Deutschland grundsätzlich besonders profitieren. Die Grenzen wieder zu schließen etwa nur für Arbeitsuchende, wäre kam möglich und ist der falsche Ansatz, wenn auch die höhere Arbeitslosigkeit in den Ländern Südeuropas in der Krise zu stärkerer Zuzug nach Deutschland beiträgt. Die Lösung kann nur sein, in diesen Ländern mit schwacher Wirtschaft und hoher Arbeitslosigkeit schnellstens die aufgezwungenen unverantwortlichen Kaputtsparmaßnahmen aufzuheben und durch Investitionsprogramme der Wirtschaft auf die Beine zu helfen und dort Arbeitsplätze zu schaffen. So ist es innerhalb Deutschlands richtig und so müßte es auch in Europa gemacht werden.
Die Wahl der AfD sehe ich nicht als richtige Alternative.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele

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