Frage an Handan Özgüven von Petra M. bezüglich Senioren
Sehr geehrte Frau Özgüven,
es wird viel über die Kosten von Pflege diskutiert. Mir sind dabei die Investionskosten in einem Pflegeheim ins Auge gesprungen, die mit ca. 20 Euro pro zu Pflegenden und Tag doch recht hoch sind. Meiner Meinung nach ist es Wucher in einem Heim mit ca. 300 Plätzen diese Summe zu verlangen. Ich möchte gerne wissen, wieso diese Kosten so hoch sind (pro Monat also ca. 200000 Euro, im Jahr 2 400000 Euro, gerundet). Wenn ich ein "normales" Mietverhältnis eingehe, darf der Vermieter Erneuerungskosten umlegen, wenn sie anfallen, aber nicht exorbitante Summen (und das sind die Investionskosten, wenn ich sie aufs Jahr hochrechne) einfach abrechnen ohne eine Leistung vorzuweisen.
Ich möchte eine Debatte darüber anstossen, wie man Pflege vergünstigen kann und da steht dieser Posten für mich an der ersten Stelle gestrichen bzw. abgesenkt zu werden. Hier bedarf es einer gesetzlichen Regelung.
Ich bin gespannt auf Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen, P. M.
Sehr geehrte Frau Müller,
danke für Ihre Frage. Der Durchschnitt der Investitionskosten liegt in den alten Bundesländern bei etwa 15 €, in den neuen Bundesländern ist es weniger. Daher wären 20 € Investitionskosten in der Tat sehr hoch. Ein Heim mit 300 Plätzen ist auch deutlich überdurchschnittlich groß. Ich kann Ihren Ausführungen leider nicht entnehmen, ob und auf welche konkrete Einrichtung Sie sich bei Ihren Angaben beziehen. Könnten Sie mir diesbezüglich weitere Informationen liefern, damit wir der Sache nachgehen können?
Mit freundlichen Grüßen
Handan Özgüven MdL
Weitere Fragen an Handan Özgüven
(...) Zu Ihrem konkreten Fall: Wie aus der aktuellen Fassung des Teilregionalplans Energie Mittelhessen hervorgeht, ist die von Ihnen beschriebene Fläche als Vorranggebiet zur Windenergienutzung aufgeführt. Darin ist unter anderem ersichtlich, dass noch verschiedene Fragen zu klären sind, die beispielsweise den von Ihnen angesprochenen Natur- und Artenschutz sowie den Denkmalschutz betreffen. (...)
(...) Die Beratungsstellen geben den Frauen individuelle Hilfe, um eine neue berufliche und private Perspektive zu entwickeln. Ein Verbot der Prostitution halten wir nicht für sinnvoll, das würde alle Beteiligten, auch die Prostituierten kriminalisieren und deren Situation nicht verbessern. (...)
(...) Meiner Meinung nach kann es nicht angehen, dass ein Wald zum Zwecke des Braunkohleabbaus gerodet wird. Braunkohle ist ein stark umweltverschmutzender Energieträger, weshalb ich einen Ausstieg befürworte. Allerdings müssen den im Braunkohleabbau Beschäftigten Perspektiven, zum Beispiel im Bereich der erneuerbaren Energien, geboten werden. (...)
Sehr geehrter Herr D.,
da der Link offensichtlich nicht mehr funktioniert, sende ich Ihnen im Nachgang die Kopie des besagten Aufrufs als Anhang.
Mit freundlichen Grüßen
Handan Özgüven MdL