Haide Friedrich Salgado
PIRATEN
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Frage von Orawnzva Fpujno an Haide Friedrich Salgado bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 09. Sep. 2013 - 17:04

Hallo Haide,

ein wichtiges Thema ist ja in Bayern das schnelle Internet.
Auch bei uns Aichach-Friedberg gibts da ja teilweise noch erhebliche Defizite.

Wie beurteilst du die Maßnahmen zum Breitbandausbau des Landtags bisher und was würdest du bzw. die Piraten in diesem Bereich bei einem Wahlerfolg auf den Weg bringen?

Mich würde auch noch interessieren, wie du allgemein die Lebensbedingungen im ländlichen Raum verbessern würdest.

Wie steht du zu den Verfassungsänderungen, über die abgestimmt wird?

Viele Grüße

Von: Orawnzva Fpujno

Antwort von Haide Friedrich Salgado (PIRATEN) 09. Sep. 2013 - 20:28

Hallo Benjamin,

die bisherigen Maßnahmen zum Breitbandausbau des Landtags sind leider nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Außerdem sind die Förderverfahren nur auf Gewerbegebiete und Kumulationsgebiete ausgelegt. Wobei in den Kumulationsgebieten mindestens fünf Unternehmer vorhanden sein müssen, um dieses Gebiet zu fördern. Gerade in unserem Landkreis Aichach-Friedberg mit den 24 sehr weitläufigen Gemeinden müsste der maximale Förderzuschuss des Breitbandzentrums in Höhe von 500.000 Euro in Anspruch genommen werden. Ob das zwischen 40 und 80 % der jeweiligen Gesamtkosten deckt, wage ich zu bezweifeln.

Für die Piraten steht der Ausbau unterversorgter Gebiete im Vordergrund. Bei einem Wahlerfolg würden die PIRATEN dem breitbandigen Internetzugang denselben Stellenwert einräumen wie andere grundlegende Infrastruktur. Breitbandzugängen sollen flächendeckend verfügbar gemacht werden.

Unterversorgte Gebiete möchten wir finanziell stärker fördern, um den Breitbandausbau voranzutreiben. Hierzu wollen wir prüfen, ob eine geringe Abgabe auf bestehende Breitband-Anschlüsse die nötigen finanziellen Mittel über bestehende Haushaltsmittel hinaus bereit stellen kann, um so die Förderung von unterversorgten Gebieten zu gewährleisten. Solch eine Abgabe muss nicht zwingend vom Staat erhoben werden. Vielmehr kann sich auch ein privates Konsortium zu umlagefinanzierten Modellen verpflichten, in dem möglichst alle Anbieter von Internetzugängen mitwirken.

Beim Ausbau breitbandiger Internetanschlüsse müssen leitungsgebundene Lösungen (z.B. DSL) gegenüber dem Mobilfunk (z.B. LTE) bevorzugt werden da so eine besonders hohe Verbindungsqualität erreicht wird. Dem Breitbandzentrum dagegen genügt LTE.

Neben der monetären Förderung möchten sich die PIRATEN dafür einsetzen die Planung, Genehmigung und Durchführung von Infrastrukturmaßnahmen so zu optimieren, dass die Infrastruktur auch für den Breitbandausbau genutzt werden kann.

Zu den Verfassungsänderungen habe ich einen Beitrag verfasst, den man auf meiner Website nachlesen kann:
http://hfs.piraten-aic.de/2013/09/volksentscheide-am-15-september/

Am 10. September 2013 um 19:00 Uhr werden wir PIRATEN im Landkreis Aichach-Friedberg in der Gaststätte zum Bauerntanz, Stadtplatz 18 in Aichach einen Diskussionsabend zu den Volksentscheiden veranstalten.

Gerne kannst Du vorbeikommen und mitdiskutieren und offene Fragen auch persönlich klären.

Schöne Grüße
Haide