Gustav Herzog
SPD
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Frage von Ubytre Jbuyyrora an Gustav Herzog bezüglich Inneres und Justiz

# Inneres und Justiz 02. Dez. 2019 - 21:42

Sehr geehrter Herr Herzog,

aus der CDU/CSU gab es zuletzt vereinzelt Stimmen, die sich einer kritischen Überprüfung der langjährigen Prohibtionsstrategie in der Drogenpolitik offen gegenüber zeigten. Wie ist ihre persönliche Haltung und die ihrer Partei, gerade auch in Hinblick auf die Frage einer Regulierung von Cannabis?

Beste Grüße aus Hamburg,

Ubytre Jbuyyrora

Von: Ubytre Jbuyyrora

Antwort von Gustav Herzog (SPD)

Sehr geehrter Herr Wohlleben,

vielen Dank für Ihre Frage. Bezüglich meiner eigenen Haltung einer Legalisierung von Cannabis verweise ich auf meine Antwort auf eine Frage vom 08.02.2018 auf dieser Plattform.

In der SPD selbst werden immer mehr Stimmen laut, die eine Liberalisierung bzw. Entkriminalisierung befürworten.
Die Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion sprach sich im November 2019 in einem Positionspapier dafür aus, Modellprojekte zur regulierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene mit besonderem Augenmerk auf Jugendschutz zuzulassen. Zudem soll lt. des Positionspapiers der Besitz von kleinen Mengen von Cannabis nicht länger straf- sondern ordnungsrechtlich geahndet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Gustav Herzog

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