Gustav Herzog
SPD
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Frage von Ynef Ohffr an Gustav Herzog bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 31. Aug. 2019 - 17:42

Sehr geehrter Herr Herzog,

vor kurzer Zeit gab der deutsche Satiriker und Journalist Jan Böhmermann bekannt, dass er sich um den Parteivorsitz der SPD bewerben will. Böhmermann ist jedoch kein SPD-Mitglied, hat keinerlei politische Erfahrung und hat weder eine Frau an seiner Seite, noch hat er die Unterstützung von 5 Unterbezirken bzw. einem Landesverband. Denken Sie, dass Böhmermann eine realistische Chance hat SPD-Vorsitzender zu werden? Wie schätzen Sie die Bewerbung Böhmermans ein? Schadet oder hilft Böhmermann Ihrer Partei, der SPD damit?

Mit freundlichen Grüßen,
Ynef Ohffr

Von: Ynef Ohffr

Antwort von Gustav Herzog (SPD)

Sehr geehrter Herr Ohffr,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur beabsichtigten Kandidatur von Jan Böhmermann. Inzwischen haben die Presseagenturen ja gemeldet, dass er allein schon formell nicht als Bewerber für den Parteivorsitz zugelassen werden konnte. Trotzdem ein paar Gedanken von mir zu seiner Absicht:

Auch ich habe mich gefragt, was hinter dem Verhalten von Herrn Böhmermann steckt. Was wollte er damit bezwecken? Die SPD retten? Sich in der SPD tatsächlich engagieren? Die SPD als Satiriker vorführen? Einfach nur die Gunst der Stunde für die eigene Öffentlichkeitsarbeit nutzen? Ich weiß es nicht.

Es ist mir aber letztlich auch nicht wichtig. Warum?

Die SPD ist im Bund und in einigen Ländern in einer sehr schwierigen Situation. Über die Gründe gibt es unterschiedliche Auffassungen und Meinungen. Ebenso vielfältig sind die Rezepte, aus der schwierigen Situation wieder heraus zu kommen.

Konkret wird derzeit eine mögliche Variante umgesetzt, das Vertrauen in eine neu zu wählende SPD-Führung wieder herzustellen, nachdem Andrea Nahles von Fraktions- und Parteivorsitz zurückgetreten ist. Das Verfahren, welches der Parteivorstand eingeleitet hat ist neu für die SPD und hat einige "Stolpersteine".

Einer dieser Stolpersteine ist bzw. war die erste Phase, die Bewerbungsanmeldung. Da geisterten Namen durch die Medien, welchen jeden "Sich-selbst-ernannten-Retter-der-Partei" bundesweit bekannt machten und das hat das Verfahren unschön anlaufen lassen. Offenbar fühlte sich Herr Böhmermann herausgefordert, auf den fahrenden Zug aufzuspringen. Anstatt sich als Satiriker mit den Mächtigen anzulegen, wollte er wohl entweder der notleidenden SPD beispringen oder ihr schadenfroh in die Kniekehlen treten.

Nun ist die SPD eine Partei mit Satzung. Darin ist geregelt, wer wie Mitglied werden kann. Daran muss sich jede/r halten. Egal wie hoch ihre/seine Einschaltquoten sind. Der Eintritt erfolgt grundsätzlich in den Ortsverein des Wohnortes, in Ausnahmenfällen kann mit Zustimmung der Gremien ein anderer Ortsverein genommen werden (Organisationsstatut § 3 mit den Absätzen 1 und 5). Da hatte Herr Böhmermann offensichtlich ein Problem.

Wie auch immer - er ist auch ohne Kandidatur zum Parteivorsitz willkommen in der SPD und bezahlt dann hoffentlich den satzungsgemäßen (!) Beitrag.

Mit freundlichen Grüßen
Gustav Herzog