Gustav Herzog
SPD
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Frage von Qnavry Yrauneq an Gustav Herzog bezüglich Internationales

# Internationales 07. Juni. 2019 - 15:04

Sehr geehrter Herr Herzog,
in letzter Zeit machte ja ein bestimmtes YouTube Video die Runde bei dem die CDU und auch die SPD nicht gut abgeschnitten haben.

Vorallem die SPD und Sigmar Gabriel bei dem Drohnenfall in Ramstein. Als ich heute mal wieder um ca 0:30 Uhr ein Flugzeug über mein Haus fliegen hörte, dachte ich mal, dass ich denjenigen mal Frage den ich vor 2 Jahren wählte.

Wussten Sie, dass es in Ramstein eine Relaisstation gibt und wenn ja wie lange und warum der damalige Außenminister nicht? Warum untersuchte man den Vorfall, bei denen unschuldige Menschen starben, nicht genauer sondern hat sich auf die Aussagen der US-Regierung verlassen? Sieht so eine "Partnerschaft auf Augenhöhe" aus?
Und meine letzte Frage als Bürger der Stadt KL der diesesmal bewusst nicht die SPD wählte, wieso fliegen nachts oder am Tag gefühlt 10 Flugzeuge nacheinander im Sekundentakt über die Stadt?

Von: Qnavry Yrauneq

Antwort von Gustav Herzog (SPD) 17. Juni. 2019 - 14:02
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 2 Tage

Sehr geehrter Herr Lenhard,

für Ihre Fragen zum Thema SPD und US-Militär in Ramstein danke ich Ihnen.

Mir ist schon länger bekannt, dass es auf der US-Airbase technische Einrichtungen zur Kommunikation gibt. Diese werden offenbar auch zur Weiterleitung von Daten zur Steuerung von Drohnen genutzt. Mit der juristischen Bewertung dieser Nutzung hat sich das OVG Nordrhein-Westfalen in Münster befasst (Aktenzeichen 4A 1361/15). Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und die Bundesregierung prüft derzeit die schriftlichen Urteilsgründe und die Einlegung der Revision (Bundestagsdrucksache 19/9822, Antwort auf Frage 51).

Ihre Frage nach der tatsächlichen oder gefühlten dicht getakteten Flugbewegung kann ich leider ohne genauere Angabe von Datum und Zeitraum nicht beantworten.

Im Übrigen bedaure ich, dass Sie nicht wieder SPD gewählt haben. Für meine Wahl im Jahr 2017 bedanke ich mich.

Mit freundlichen Grüßen
Gustav Herzog