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Gustav Herzog
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Frage von Jan K. •

Frage an Gustav Herzog von Jan K. bezüglich Verkehr

Hallo Gustav,
in den Medien ist die Verschiebung der Versteigung von 5G-Funkfrequenzen kritisiert worden. Der neue Mobilfunk-Standard soll in Deutschland vor allem die Industrie 4.0 voran bringen. Mir ist aber auch der ländlich Raum ein großes Anliegen, hier wurden in den letzten Jahren viele Investitionen versäumt. Warum kommt es zu diesen Verzögerung? Und wie stehtst du zu den Vorschlägen von Andreas Scheuer? Eine möglichst flächendeckende Versorgung hört sich erstmal gut an, erweckt aber bei mir aber den Verdacht, dass es wieder auf 95% Abdeckung herrausläuft und wir wieder die 5% sind die leer ausgehen. Welcher Schaden entsteht uns im ländlichen Raum?

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Antwort von
SPD

Hallo Jan,

ich danke Dir für Deine Frage zur Vergabe der 5G-Frequenzen.

5G steht für die fünfte Generation in der Mobilfunkevolution. Von der analogen Telefonie über GSM, UMTS und LTE bereiten wir mit 5G neue Wege in ein sehr schnelles und breitbandiges mobiles Netz. Damit werden durch die sehr geringe Latenzzeit und die hohen Übertragungsraten ganz neue mobile und stationäre Anwendung möglich: Internet der Dinge, Maschine-zu-Maschine- Kommunikation, Autonomes Fahren, Echtzeit-Kommunikation bei nahezu unbegrenztem Volumen. Dazu muss die Infrastruktur des bestehenden Mobilfunknetzes aufgerüstet und deutlich erweitert werden, z.B. müssen alle Sendeanlage mit Glasfaser angebunden sein. Flapsig formuliert: „5G ist die Hochzeit von Breitband und Mobilfunk“.

Die Aufgabenstellung zur Einführung von 5G, der technischen Normen und die ganzen Konditionen der Frequenzvergabe, ist mit die wichtigste gesellschafts- und wirtschaftspolitische Entscheidungen in dieser Wahlperiode. Sie stellt Weichen, die sich noch in Jahrzehnten auswirken werden. Deshalb haben die fachlich zuständigen Bundestagsabgeordnete von SPD und Union darauf gedrungen, auch die Festlegungen aus dem Koalitionsvertrag in die Überlegungen im Beirat der Bundesnetzagentur einzubeziehen.

Im Koalitionsvertrag haben wir uns auf eine flächendeckende, leistungsfähige Mobilfunkversorgung der ganzen Wohnbevölkerung, der Wirtschaftsgebiete und der Verkehrswege verständigt. Der ländliche Raum bekommt an dieser Stelle unsere besondere Aufmerksamkeit, weil leistungsfähige Mobilfunk- und Breitband-Netze nicht nur wichtige Standortfaktoren für Gewerbe sind, sondern zunehmend auch über den Grad der Landflucht entscheiden! Wer sich in 10 oder 15 Jahren ein autonom fahrendes Taxi bestellen kann, um damit in die Stadt zum Arzt fahren zu können, wird zumindest nicht aus diesem Grund gezwungen sein, sein geliebtes Eigenheim zu verlassen. Dafür brauchen wir 5G auf dem Land, aber auch für smart-farming oder smart factories, E-Health-Anwendungen - die Palette der Möglichkeiten ist kaum absehbar.

Wegen der immensen Wichtigkeit der Technologie und der Vielschichtigkeit der Strukturen müssen wir das umfassende Regelwerk von Versorgungsauflagen, Kontrolle, Sanktionen und Anreizsystemen sehr sorgfältig beraten und viele offene Fragen klären. Eine Verschiebung der Auktion um wenige Monate ist überhaupt kein Problem. Ein Grundsatz in der Wirtschaft sagt: besser gründlich planen und schnell umsetzen als zu kurz planen und dann lang umsetzen müssen. Zudem werden die ersten, für 5G in vorgesehenen Frequenzbänder erst am 01.01.2021 frei, die nächsten 2022 - da spielt es keine große Rolle, ob die Auktion im Dezember 2018 oder im März 2019 erfolgt.

Herzliche Grüße
Gustav Herzog