Gunther Krichbaum
CDU
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Frage von Yrvs Gubefba an Gunther Krichbaum bezüglich Kultur

# Kultur 01. Sep. 2005 - 09:11

1) Unser Volk, eines der größten Kulturvölker der Welt, stirbt aus. Was möchten Sie gegen diese demographische Katastrophe in der BRD tun?

2) Das Projekt „Multikulti“ ist, wie jeder weiß, katastrophal gescheitert. Der Ausländeranteil wird in den nächsten 10 – 15 Jahren in den deutschen Großstädten über 50% liegen. Das ist kein Geheimnis. Was wollen Sie dagegen tun?

3) Die BRD ist nach wie vor ein Besatzerkonstrukt. Es gibt bis heute keinen Friedensvertrag mit den ehemaligen Kriegsgegnern, da die BRD, laut Bundesverfassungsgericht, nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches (nicht des 3. Reiches!!!) ist. Wie lang soll dieser Besatzungszustand noch anhalten? Was wollen Sie tun, um Deutschland nach internationalem Staats- und Völkerrecht wieder als Ganzes zu vereinen?

Von: Yrvs Gubefba

Antwort von Gunther Krichbaum (CDU)

Sehr geehrter Herr Thorson,

vielen Dank für Ihre Fragen.

zu 1.
In den meisten europäischen Staaten geht die Geburtenrate kontinuierlich zurück. Die Ursachen hierfür sind vielfältig und können hier nicht eingehend erläutern werden. Durch unsere Politik wollen wir junge Menschen ermutigen, eine Familie zu gründen. Verordnen kann der Staat dies aber nicht. Notwendig ist daher ein insgesamt familienfreundlicheres Klima in der Gesellschaft, zu dem alle Menschen einen Beitrag leisten müssen. Kern der Familienpolitik der Union ist die Wahlfreiheit der Eltern. Der Staat soll den Eltern möglichst viele Handlungsoptionen für ihre Lebensgestaltung und die Erziehung ihrer Kinder eröffnen. Grundlage hierfür bildet die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit, die finanzielle Gerechtigkeit für Familien und die Stärkung der Erziehungs-kompetenz.

Im Gegensatz zur rot/grünen Bundesregierung hat sich die Union immer für eine Wahlfreiheit der Eltern stark gemacht. Das bedeutet, dass Eltern selbst entscheiden, wie sie ihre Kinder erziehen. Eltern, die sich die Kindererziehung und die Erwerbstätigkeit partnerschaftlich teilen unterstützen wir genauso wie Eltern, die ihre Kinder ganz oder zeitweise selbst erziehen wollen.

Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich nachhaltig dafür ein, die Benachteiligung von Familien in Deutschland zu verringern. Dies muss in drei Bereichen geschehen: Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit, finanzielle Gerechtigkeit für Familien und Stärkung der Erziehungskompetenz der Eltern schrittweise umgesetzt werden.
Zur Förderung der finanziellen Gerechtigkeit will die CDU/CSU konkret die Beseitigung der Benachteiligung von Familien durch eine stärkere Berücksichtigung der Zahl der Kinder bei der Berechnung der Steuer und im Rahmen der Renten- und Pflegeversicherung erreichen und hat hierzu bereits Vorschläge vorgelegt.
Nach unserem Steuerkonzept erhält jede Person einen Grundfreibetrag von 8.000€ pro Jahr. Bei einem Ehepaar mit zwei Kindern liegt der gesamte Freibetrag somit bei 32.000€. Mit weiteren Pauschbeträgen bleibt damit bei einer zweiköpfigen Familie ein Einkommen bis 38.200 Euro steuerfrei. Dies sind rund 5.000 Euro mehr. Darüber hinaus wollen wir Eltern die Möglichkeit geben, Kosten für Kinderbetreuung bei der Steuer geltend zu machen. Keine Familie soll deshalb auf Sozialhilfe zum Leben angewiesen sein, weil sie die Kosten für ihre Kinder alleine nicht aufbringen kann. Zur Verbesserung der Förderung junger Familien ist es notwendig, die Zielgenauigkeit von Transferleistungen für Familien zu prüfen und Kindergeld und Erziehungsgeld zu einer neuen Leistung weiter zu entwickeln. Zusätzlich werden wir am dem 1.1.2007 für neugeborene Kinder einen Kinderbonus von monatlich 50 Euro als Beitragsermäßigung in der Rentenversicherung einführen. Damit honorieren wir den Zukunftsbetrag von Familien zum Generationenvertrag in unserer Gesellschaft.

Die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit für Mütter und Väter hat für uns einen hohen Stellenwert. Daher setzen wir uns für ein vielfältiges und bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsmöglichkeiten ein. Der Ausbau und die Förderung der Tagespflege in Deutschland gehört für uns ebenso dazu wie die Unterstützung von Eltern beim Wiedereinstieg in den Beruf und eine bessere Vernetzung von Elternhaus, Schule, Jugendhilfe und Betreuungseinrichtungen.

Zu einer umfassenden Familienpolitik, gehört aber auch die Stärkung der Elternkompetenz. Dazu müssen wir uns vermehrt mit der Frage auseinandersetzen, ob und wie in unserem Staat, in unserer Gesellschaft und den Familien unseres Landes die Verantwortung für Erziehung und die Vermittlung von Werten und Wertebewusstsein ausreichend wahrgenommen werden.

zu 2.
Deutschland ist ein gastfreundliches und weltoffenes Land. Viele der hier lebenden Ausländer haben sich integriert und leisten ihren Beitrag zur Allgemeinheit. Es gibt aber auch Zuwanderer aus fremden Kulturkreisen mit erheblichen Integrationsdefiziten. Wir werden daher die Zuwanderung in den Arbeitsmarkt auf Mangelberufe und Ausländer begrenzen, die in Deutschland zu Spitzenleistungen in Wissenschaft, Forschung, Wirtschaft und Kultur beitragen können. Wir werden die Teilnahme an Integrationskursen konsequent einfordern. Wir wollen, dass nachziehende Ehegatten vor der Einreise ausreichende Deutschkenntnisse nachweisen. Wir werden das Kindernachzugsalter senken, damit Ausländerkinder durch den Schulbesuch in Deutschland mehr Chancen auf Spracherwerb und Ausbildung erhalten.

zu 3.
Die Beantwortung dieser Frage lehne ich ab.

Mit freundlichen Grüßen

Gunther Krichbaum

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