Guido van den Berg

| Abgeordneter Nordrhein-Westfalen
Guido van den Berg
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Diese Person ist verstorben
Jahrgang
1975
Verstorben
02.05.2019
Wohnort
Bedburg
Berufliche Qualifikation
Diplom-Sozialwissenschaftler
Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Wahlkreis

Wahlkreis 5: Rhein-Erft-Kreis I

Wahlkreisergebnis: 36,0 %

Liste
Landesliste, Platz 14

Eingezogen über die Liste

Parlament
Nordrhein-Westfalen
Alle Fragen in der Übersicht

(...) Wie stehen sie zur Räumungsaktion im Hambacher Forst und der bevorstehenden Rodung, sowie dem damit verbundenen riesigen Polizeieinsatz? (...)

Von: Zbevgm Züyyraqre

Antwort von Guido van den Berg
SPD

(...) Es ist der fatale öffentliche Eindruck entstanden, dass man eine nahe anstehende Rodung und eine Inanspruchnahme der Flächen durch den Tagebau mit dem Bauordnungsrecht durchsetzen wolle. Auch wenn die Ermächtigung dieses Einsatzes rechtskonform ist, wovon ich nach den Beurteilungen der Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichte ausgehe, so wäre politisch jedoch eine breitere Begründung notwendig gewesen. Die Grundlagen hierfür sind da, da mit der Leitentscheidung der rot-grünen Landesregierung 2016 eine solide Rechtsgrundlage für den Tagebau Hambach und sein Abbaugebiet geschaffen worden ist. (...)

17Sep2018

(...) wie stehen sie zu den Aktuellen vorkommnissen im Hambacher Forst? (...)

Von: Senax Ibujvaxry

Antwort von Guido van den Berg
SPD

(...) Ich bin froh, dass uns dies bislang sozialverträglich gestaltet werden konnte. Es ist also festzustellen, dass die Braunkohle im Gegensatz zu anderen Bereichen und anderen Regionen ihren Beitrag zu den Klimaschutzzielen leistet und auch weiter leisten. Wer die Energiewende erfolgreich betreiben will, muss endlich die Bereiche angehen, wo der Rückstand offensichtlich ist und darf das Thema nicht auf eine Stromwende reduzieren. (...)

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2 Fragen beantwortet
1 Tage durchschnittliche Antwortzeit
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