Frage an Gesine Meißner von Stefan S. bezüglich Finanzen
Guten Tag Frau Meißner,
Wissen Sie zufällig, wie hoch der Anteil des deutschen Steuerzahlers am Budget von STABEX ist? Wer bestimmt, wofür STABEX Geld ausgibt?
Beste Grüße aus Niedersachsen,
Stefan Schindler
Sehr geehrter Herr Schindler,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Das von Ihnen angesprochene Finanzierungsprogramm Stabex wurde bereits im Jahre 2000 durch das sogenannte Cotonou-Abkommen abgelöst, welches wiederum 2002 in Kraft trat. Neben Entwicklungshilfe, Handel und Investition behandelt das Cotonou-Abkommen nun auch Menschenrechte und Staatsführung.
Die Finanzierung erfolgt im Wesentlichen durch den Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) und durch Darlehen der Europäischen Investitionsbank. Deutschland ist mit rund 20,5% nach Frankreich der zweitgrößte Beitragszahler zum EEF.
Der EEF wurde 1957 durch den Vertrag von Rom geschaffen, und wird durch die Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft finanziert. Jeder EEF wird in der Regel für einen Zeitraum von 5 Jahren geschlossen, der jetzige, zehnte EEF läuft von 2008 bis 2013 und hat ein Gesamtbudget von knapp 24 Milliarden Euro. Deutschland steuert hierzu knapp 5 Milliarden Euro bei.
Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen ausreichend beantworten konnte.
Mit freundlichen Grüßen,
Gesine Meißner
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