Frage an Gert Weisskirchen von Ralf O. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Nachtweih,
1)Japans neuer Ministerpräsident Hatoyama hat eine Lockerung der Beziehungen zu den USA und die Gründung einer "Ostasiatischen Gemeinschaft"in Aussicht gestellt.
Nachdem schon ein Asiatischer Währungsfonds von China, Japan und Südkorea gegrüdnet wurde, welche Erfolgsaussichten geben sie diesem panasiatischen Unternehmen?Glauben Sie, dass Japan und China ihre Konkurrenz zugunsten EU-ähnlicher Strukturen zurückstellen können oder wie glauben sie ist der Begriff gemeint?
2)Der neue NATO-Botschafter Ivo Daalder ist wie NATO-Generalsekretär Rasmsussen ein Anhänger einer Globalen NATO.Inwieweit gibt es Bestrebungen die euroatlantische NATO um eine dritte,asiatische Säule zu erweitern, sei es um Japan, Indien oder Südkoea?Sollte ein NATO-Dialog mit China forciert werden?Was wäre die Linie eines neuen Aussenminsiter Westerwelle/Hoyer diesbezüglich?
3)China hat in Afghanistan eine Kupfermine im Werte von 30 Mrd.Dollar für
5 Mrd.Dollar erstanden, im Gegenzug der afghanischen Regierung dafür
zugesagt eine Eisenbahnlinie zu bauen.Wäre dies nicht eine ideale
Gelegenheit, auch um chinesische Soldaten zum Wiederaufbau und Schutz
dieser Infrastrukturen einzuladen und China und die Shanghai Cooperation
Organization mehr an den Lasten des Afghanistankrieges zu beteiligen?
Wäre die Volksbefreiungsarmee strukturell imstande, einen nennenswerten
Beitrag in Afghanistan zu leisten und mit der NATO zu kämpfen?
4)Was hält die SPD von der Asienstrategie der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion, in der China als "Systemkonkurrenz"bezeichnet wird?Inwieweit unterscheidet sich die Asienpolitik der SPD von der der CDU/CSU?
5) Inwieweit befürworten Sie Ruprecht Polenzs (CDU) Auslotung der Gesprächsbereitschaft der Hamas und inwieweit glauben Sie, dass diese das Exisetnzrecht Israels anerkennen würde?Sind sie mit ihrem Kollegen Klose einig, dass dies unrealistisch ist wegen der Hamas-Charta?
Mit freundlichen Grüssen
Ralf Ostner
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