Gert Kekstadt
SPD
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Frage von Qöegr Fpuzvqg-Ervpuneq an Gert Kekstadt bezüglich Umwelt

# Umwelt 20. Mai. 2011 - 12:23

Sehr geehrter Herr Kekstadt,

vor einiger Zeit war in den Medien zu lesen, dass sich im Hamburger Hafen Schiffe aus dem Gebiet von Fukushima einfinden werden. Diese Schiffe könnten radioaktiv kontaminiert sein.

Nun frage ich Sie:
1. Wie viele Schiffe aus dem Gebiet von Fukushima sind bereits in Hamburg angekommen?
2. Werden diese Schiffe darauf getestet, ob sie kontaminiert sind?
3. Wenn diese Schiffe kontaminiert sind, was passiert mit ihnen? Laufen sie trotzdem in den Hamburger Hafen ein?
4. Wenn diese Schiffe kontaminiert sind, werden sie dekontaminiert? Und wenn ja wie und wo?

Ihrer Antwort sehe ich gespannt entgegen.
Mit freundlichen Grüße
Dörte Schmidt-Reichard

Von: Qöegr Fpuzvqg-Ervpuneq

Antwort von Gert Kekstadt (SPD)

Sehr geehrte Frau Schmidt-Reichard,

zunächst entschuldigen Sie bitte meine späte Reaktion als nachgerücktes Mitglied der Hamburger Bürgerschaft und des Ausschusses für Umwelt.

Ihre Anfrage habe Ich zum Anlass genommen, die Pressestelle der Hamburg Port Authority (HPA) entsprechend zu befragen.

Gerade mit Blick auf das Unglück in Fukushima wurde unter Federführung der Behörde für Inneres und Sport und der HPA von einem Expertenteam ein Handlungsleitfaden erarbeitet.

Hierbei wurde zunächst eine Gefahr für Hamburg, seine Bürger und seinen Hafen als sehr gering eingestuft. Diese Einschätzung basiert auf der Erkenntnis, dass der Hamburger Hafen von Schiffen aus Japan nicht direkt angelaufen wird. Zwar laufen jede Woche mehrere Schiffe aus Japan den Hafen von Hamburg an. Doch bevor die Schiffe Hamburg erreichen, haben sie bereits mindestens 6 andere Häfen mit einem ebenfalls hohen Sicherheitsstandard frequentiert. Mögliche Kontaminationen wären entsprechend der international vernetzten Hafenwirtschaften im Vorfeld bekannt geworden.

Mit dem in Hamburg erarbeiteten Handlungsleitfadens wurde daher über die bereits aus Sicherheitsgründen bestehende Meldeverpflichtung hinaus das Ziel verfolgt, auch theoretische Schlupflöcher im Kontrollsystem auszuschließen, als da wären kurzfristiges Abweichen der Reeder von den üblichen Schiffsrouten mit einem direkten Einlaufen eines Schiffes in Hamburg und oder die Untätigkeit anderer ausländischer Hafenbehören.

Neben der bereits bestehenden obligatorischen Schiffs-Voranmeldung wurde für Schiffe, die das Seegebiet von Fukushima durchfahren haben oder aus Tokio oder Yokohama kommen, der verpflichtende Meldekatalog erweitert.

Danach sind 24 Stunden vor dem Einlaufen in einen deutschen Hafen vom Reeder bzw. den Schiffsführungen Meldungen darüber zu machen, welche japanische Häfen vom jeweiligen Schiff angelaufen wurden, ob es dort Seewasser als Ballast aufgenommen hat, welche Häfen auf der Fahrt nach Hamburg vorab angelaufen wurden und ob bzw. wo auf der Route bereits Messungen oder Maßnahmen durchgeführt wurden.

Gesichtete Meldungen werden der Wasserschutzpolizei-Leitstelle Cuxhaven gemeldet und sofern der Hafen Hamburg angesteuert wird an den Führungs- und Lagedienst der Hamburger Polizei als Meldekopf aller Hamburger Behörden übermittelt. Speziell geschulte Polizeibeamte gehen zusammen mit den Lotsen in Brunsbüttel an Bord führen an den betreffenden Schiffen die notwendigen Untersuchungen bis Hamburg durch. Die an Bord befindlichen Waren werden vom Zoll untersucht.

Übersteigen vor Ort gemessene Werte den Grenzwert von 0,2 Mikrosievert pro Stunde sind weitergehende Maßnahmen zu entscheiden. In Frage kommen Reinigungsmaßnahmen durch Fachfirmen an der Anlagestelle oder an den Finkenwerder Pfählen.

Die Anzahl der bislang aus Japan eingelaufenen Schiffe konnte ich bislang nicht ermitteln. Meine vorhergehenden Hinweise konnte ich direkt der Homepage der Hamburg Port Authority entnehmen.

Sollten sich weitere Fakten ergeben, werde ich Sie selbstverständlich unaufgefordert informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Gert Kekstadt