Gerold Reichenbach
SPD
Profil öffnen

Frage von Yrr Ybpxr an Gerold Reichenbach bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 03. März. 2009 - 22:13

Sehr geehrter Herr Reichenbach,
ich bin einer von vielen Tausenden die eventuell in Genuß den Abwrackprämie kommen, jedoch von der Politik in der Luft hängen gelassen werden.

Wann reagiert die Bundesregierung auf die Problematik der schlecht durchdachten Anforderungen der Abwrackprämie?

Diejenigen, die die deutsche Wirtschaft unterstützen wollen indem sie ein deutsches Auto kaufen werden durch lange Lieferzeiten abgestraft und müssen nun bangen, da die Politik die Lieferzeit-Problematik deutscher Hersteller nicht hat kommen sehen!

Es kann doch nicht in Ihrem Sinne sein, dass viele Bürger jetzt auf Hersteller aus anderen Ländern zurückgreifen müssen um Gewissheit zu haben?

Ist da eine Lösung in Sicht?

MfG,
Lee Locke

Von: Yrr Ybpxr

Antwort von Gerold Reichenbach (SPD)

Sehr geehrter Herr Locke,

vielen Dank für Ihre Frage bei www.abgeordnetenwatch.de vom 3. März 2009.

Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie befürchten nicht mehr rechtzeitig in den Genuss der sehr gut angenommenen “Abwrackprämie“ zu gelangen. Gleiche Probleme haben viele andere Interessierte angemeldet. Deshalb haben die Koalitionspartner – um diesen Bedenken entgegen zu wirken – vereinbart, dass ab 30. März 2009 ein zweistufiges Reservierungsverfahren für die Umweltprämie eingeführt wird.

Gegen Vorlage eines rechtsverbindlichen Kaufvertrags kann sich der Käufer eines neuen Autos beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle die Umweltprämie reservieren. Die Auszahlung erfolgt bei Nachweis sowohl der Zulassung des neuen PKW als auch der Verschrottung des Altwagens.

Insofern dürfte Ihrem Vorhaben, die “Abwrackprämie“ für den Kauf Ihres neuen Autos zu nutzen, mit dieser neuen Regelung nichts mehr im Wege stehen.

Mit freundlichen Grüßen

Gerold Reichenbach, MdB

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.