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Gernot Gruber
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Frage von Tilman K. •

Frage an Gernot Gruber von Tilman K. bezüglich Tourismus

Moin Herr Gruber,

vor dem Hintergrund, daß Sie offensichtlich nicht, wie leider viele andere Ihrer Kollegen, Fragesteller mit Textbausteinen "erschlagen", sondern den Dingen auf den Grund gehen, frage ich Sie gerne viererlei:

Wie sollen Radtouristen (nicht nur Mountainbiker, sondern "Normalos" in aller Vielfalt zweirädriger Mobilität) aus anderen Bundesländern, die dort allesamt keine gesetzliche "2m-Regel" kennen, Touren im Ländle planen, wenn sie nicht wissen, wie breit die jeweiligen Wege sind?

Denn wie soll ein trourenplanender Radfahrer (Umfragen zufolge plant ein beträchtlicher Teil der Radfahrer gerne selbst) von auswärts mit der amtlichen Topo-Karte etwas Gescheites anfangen können, wenn in der Legende dieser Karte auch < 2m breite Wege noch als Rad(fahr)weg dargestellt sind?

Symptomatisch ist, daß in der politischen Argumentation zur "2m-Regel" immer wieder Zahlen ins Feld geführt werden, von denen bei Nachfrage aber auch gar nichts (und schon überhaupt nichts statistisch belastbares) übrig bleibt. Dies betrifft z.B. Angaben über die Bekanntheit der "2m-Regel", die sich angeblich bewährt habe, was ja Bekanntheit voraussetzen würde oder z.B. Umfallzahlen, die es mit der 2m-Regel zu mindern gelte.
Wie also bekommt man es hin, daß hier endlich nur mit Fakten gearbeitet wird und Gerüchte hinten vor bleiben?

Vom Petitionsausschuss des Landtages wird nach der Devise "Viel durch die ´2m-Regel´ quasi ´auf Verdacht´ sperren und einige davon konsensual freigeben" statt nach dem subsidiären Grundsatz "Wege freigeben und gezielt sperren" verfahren (vgl. PM v. 16.7.14). Hierbei seien die Kommunen gefragt. Meine Frage stellt sich sicher auch anderswo angesichts der Haushaltsberatungen für 2015:
Bis wann werden zum einen die Vorstellungen des Petitionsausschusses in ganz Baden Württemberg suffizient in die Praxis umgesetzt sein und was wird das alles zum anderen (einschließlich der ordnungsrechtlichen Umsetzung der "2m-Regel"!) in cumulo an Steuern kosten?

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Antwort von
SPD

Lieber Herr Kluge,

der Petitionsausschuss des Landtags hat das Anliegen ernsthaft diskutiert und auch verschiedene Verbände mit kontroversen Positionen ausführlich angehört.

Ich war auch bei der Anhörung dabei.

Es gibt für beide Positionen gute Argumente (Festhalten an der 2-Meter-Regel für Radler und an der 3-Meter-Regel für Reiter).

Am Wichtigsten ist die gegenseitige Rücksichtsnahme - dann werden auch Wanderer, Radler und Langstreckenläufer weiterhin gemeinsam den Wald genießen können.

Die Regel mit dem "gefahrlosen Begegnungsverkehr" (Hessen) scheint mir weniger Klarheit zu schaffen.

Die 2-Meter-Regel (im Gegensatz etwa zu der Regel nur forstwirtschaftlich angelegte Wege wie in Rheinland-Pfalz und Thüringen nutzen zu dürfen) hat auch für Radler als Orientierung nicht nur Nachteile und sollte ein Neben- und Miteinander im Wald möglich machen.

Mit freundlichen Grüßen
Gernot Gruber

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