Gernot Erler
SPD
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Frage von Nfgevq Fbrerafra an Gernot Erler bezüglich Kinder und Jugend

# Kinder und Jugend 08. Juni. 2009 - 00:28

In
Ihrer Antwort zur Frage von Herrn Oertel schreiben Sie: "Bereits nach heutiger Rechtslage werden Kinderpornographie-Seiten, die sich auf deutschen Servern befinden, von den Internprovidern heruntergenommen. Dieser direkte Zugriff ist im Ausland nicht möglich."

Ich frage mich, ob die Bundesregierung nicht viel stärker eine internationale Kooperation mit Strafverfolgungsbehörden im Ausland anstreben sollte, um diese Webseiten auch im Ausland vom Netz nehmen zu können. Auf nicht kooperierende Staaten sollte auf diplomatischer Ebene massiv Druck ausgeübt werden und ggf. auch Sanktionen (warum nicht bis hin zur UN) verhängt werden. Das ist in meinen Augen das Ziel: die Seiten müssen von den Servern verschwinden und die Provider bestraft werden. Es reicht nicht, die Seiten mit leicht zu umgehenden Methoden hier in Deutschland zu blockieren zu versuchen.

Was unternimmt die Regierung diesbezüglich gegenübern den Staaten, in denen sich nachweislich die meisten Server mit kinderpornographischen Inhalten befinden?

Von: Nfgevq Fbrerafra

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