Gernot Erler
SPD
Profil öffnen

Frage von Wbnpuvz Crgevpx an Gernot Erler bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 21. Apr. 2009 - 15:56

Sehr geehrter Herr Erler,
heute haben Sie im Deutschlandfunk Ihrer Empörung über die Rede des iranischen Präsident Mahmud Ahmadinedschad vor der UNO-Antirassismus-Konferenz in Genf beherzt Ausdruck verliehen, gleichzeitig aber die Abwesenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Außenminister Frank- Walter Steinmeier für alternativlos erklärt, obgleich Bundeskanzler a, D., Gerhard Schröder jüngst, medial beachtet, direkte Kontakte in Teheran mit dem iranischen Präsidenten Ahmadinedschad exclusiv pflegte. Dem Frager Herrn Kunst hier bei www.abgeordnetenwatch.de haben Sie im Zusammenhang mit Despoten in der Welt am 30.01.09 u. a. geantwortet“... Deswegen setzt die Bundesregierung konsequent auf Dialog und Zusammenarbeit.....“
Da frage ich Sie wo, wenn nicht auf UNO- Konferenzen?
Wie passt das zusammen?
Ist das nicht eine Art fadenscheinig begründete Arbeitsverweigerung der Bundesregierung? Immerhin finanziert der deutsche Steuerzahler auch diese UNO- Konferenz gegen weltweiten Rassismus, weil ihm die UNO lieb & teuer ist.
Wo bleibt da der nachgereichte gelbe Schein der Arbeitunfähigkeit der Bundesregierung?
Der norwegische Vertreter auf dieser UNO- Konferenz hat nicht einmal den Saal verlassen, als der iranische Präsident Ahmadinedschad sprach, um die Gelegenheit beim Schopfe zu packen, dessen Rede mit einer gepfefferten Gegenrede zu parieren.
Ist es nicht eher so, dass die Bundesregierung, aufgrund ihrer guten Kontakte im und mit dem Iran, jeden Anlass vermeiden will, in die Lage genötigt zu sein, offiziell unfreundliche Reden, u. a. angesichts von Rassismus im Iran, protokolliert in den UNO- Archiven, gegen den Iran zu führen?
Bleibt die Bundesregierung dieser UNO- Antirassismus- Konferenz nur deshalb fern?, denn die offizielle Begründung der Bundesregierung, dass die Abschlusserklärung dieser UNO- Konferenz Israel erwähne, womöglich Tiraden gegen Israel beinhalte, scheint sich nicht zu erfüllen!?

Joachim Petrick

PS: Wieso fehlt hier die Rubrik Aussenpolitik?

Von: Wbnpuvz Crgevpx

Antwort von Gernot Erler (SPD) 03. Juni. 2009 - 18:31
Dauer bis zur Antwort: 1 Monat 1 Woche

Sehr geehrter Herr Petrick,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Natürlich setze ich auf Zusammenarbeit und Dialog gerade auch mit dem Iran. Unter Dialog verstehe ich aber nicht, dass man ein Auditorium für die radikale anti-israelische Rhetorik des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad abgeben muß.

Mit freundlichen Grüßen

Gernot Erler