Gernot Erler
SPD
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Frage von Zvxr Onnfxr an Gernot Erler bezüglich Arbeit

# Arbeit 26. Aug. 2005 - 14:08

Sehr geehrter Herr Erler.
Als erstes muss ich Ihnen sagen, dass ich Ihre Arbeit seit längerem verfolge und Ihnen ein Lob ausprechen muss! Wenn alle Abgeordnete im Bundestag so engagiert wie Sie arbeiten würden, wäre sicherlich einiges besser! Danke dafür!
Meine Frage:
Bei Hartz 4 gibt es ja eine Grenze, was eine Wohnung kosten darf. Nun sind ja in Freiburg die Mieten im Bundesvergleich sehr hoch. Werden Sie etwas dafür tun das diese Grenze in Freiburg angehoben wird?
Gruß aus Freiburg
Mike Baaske

Von: Zvxr Onnfxr

Antwort von Gernot Erler (SPD)

Sehr geehrter Herr Baaske,

Sie haben völlig Recht damit, dass es bundesweit sehr große Unterschiede in den Lebenshaltungskosten und vor allem bei den Mieten gibt. Zwar gibt es bei Hartz IV eine Grenze für die Höhe der Miete, doch in der Realität liegt es bei den kommunalen Behörden, die Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizkosten im Einzelfall zu bewerten.

Dies ist auch ein Grund warum die Reform Hartz IV zunächst teurer geworden ist, als erwartet, weil nicht strikt den Empfängern, die in teureren Wohnungen leben, die Zahlung verweigert wird und weil man von ihnen nicht automatisch einen Umzug verlangt.

Für die bestehenden Regelungen ist eine Grenze zwar wichtig, aber es würde nur spaltende Diskussionen auslösen, weitere uneffektive Bürokratie verstärken und ebenfalls Ungerechtigkeit bewirken, hier regionale Grenzen festzulegen. Deswegen ist es aus meiner Sicht richtig, wenn weiterhin der Spielraum bei den Kommunen bestehen bleibt und vor Ort über die Angemessenheit der Kosten entschieden wird.

Mit freundlichen Grüßen

Gernot Erler