Gerda Hasselfeldt
CSU
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Frage von Ina Bnau Gehbat an Gerda Hasselfeldt bezüglich Arbeit

# Arbeit 14. Sep. 2009 - 17:32

Kann die Argentur für Arbeit als große Leihkraftfirma organisiert werden?

Von: Ina Bnau Gehbat

Antwort von Gerda Hasselfeldt (CSU)

Sehr geehrter Herr Truong,

haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift auf der Website www.abgeordnetenwatch.de, in der Sie fragen, ob es möglich wäre, die Agentur für Arbeit als große Leihkraftfirma zu organisieren.

Zu den Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit gehört nicht nur die Vermittlung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen, auch wenn dies sicherlich ihre zentrale Aufgabe ist. Die Bundesagentur für Arbeit und die einzelnen Arbeitsagenturen vor Ort fördern zudem die Berufsausbildung und die berufliche Weiterbildung und bieten Berufsberatungen an. Sie sind zudem zuständig für Entgeltersatzleistungen wie das Arbeitslosengeld oder Leistungen zur Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen, wie beispielsweise das Kurzarbeitergeld.

Eine Leiharbeitsfirma könnte dieses breite Aufgabenspektrum nicht leisten. Auch die Finanzierung wäre für eine Leiharbeitsfirma kaum zu bewältigen. Die Bundesagentur für Arbeit ist kein Unternehmen im engeren Sinn: Sie finanziert sich zum einen aus Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträgen zur Sozialversicherung, zum anderen erhält sie vom Bund einen Anteil aus dem Mehrwertsteueraufkommen. Einem Wirtschaftsunternehmen, das normal am Markt teilnimmt, könnte man eine solche staatliche Unterstützung nicht zu Teil werden lassen, da dies zu einer Wettbewerbsverzerrung führen würde.

Insoweit gehe ich davon aus, dass sich Ihre Idee nicht in die Realität umsetzen ließe.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre
Gerda Hasselfeldt