Frage an Gerald Weiß von Michael H. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Weiß,
die Initiative www.ausdenaugenausdemsinn.de hat eine Petition veröffentlicht gegen das geplante Gesetz zur Speicherung von Kohlendioxid (CCS Technologie).
Wie ist Ihre persönliche Meinung zu diesem Thema und wie werden sie über dieses Gesetz abstimmen?
Viele Grüße
Michael Hauf
Sehr geehrter Herr Hauf,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 10. Juni 2009.
Grundsätzlich stehe ich dem CCS-Ansatz positiv gegenüber. Es scheinen mir aber noch wesentliche Fragen klärungsbedürftig. Deshalb ist das diesbezügliche Gesetz für mich nicht zustimmungsreif.
Mit freundlichen Grüßen
Gerald Weiß, MdB
Weitere Fragen an Gerald Weiß
Sehr geehrter Herr Degen,
vielen Dank für Ihre Frage vom 10. Oktober 2009.
Im Auftrag von Gerald Weiß, MdB, teile ich Ihnen mit, dass Herr Weiß dem 17. Deutschen Bundestag nicht mehr angehören wird.
(...) Die CDU/CSU wird die Umsetzung der UN-Konvention zusammen mit den betroffenen Menschen erörtern. Wie die Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderungen, etwa im Fall der individuellen Mobilität, konkret ausgestaltet werden, wird sich erst nach der Erörterung zeigen. (...)
(...) Wie ich von Herrn Wald - Kreistagsabgeordneter und Mitglied des Regionalplanungsausschusses - erfahren habe, ist eine generelle Beschränkung der Geschwindigkeit auf der Hauptstraße in Leeheim nicht möglich. Geschwindigkeitsmessungen von LKW haben ergeben, dass nur ein Bruchteil die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht beachtet. Von 58 gemessenen LKW waren nur drei zu schnell, bei einer anderen Messung keiner. (...)
(...) Dieser Rolle muss das Steuerrecht weiterhin spürbar Rechnung tragen. Wir wollen daher das Ehegattensplitting voll erhalten. (...)