Frage an Gabriele Lösekrug-Möller von Martin A. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Ahlborn,

der Demografische Wandel ist nicht neu – Wir werden weniger, älter, bunter!

Es gibt erhebliche Veränderungen bei den Bevölkerungszahlen (von 81 Mio. Einwohner auf 65-70 Mio. in 2050 – und dies unter der Annahme einer Netto-Zuwanderung von 100.000 jährlich) und in der Altersstruktur (nicht mehr 10 % sind über 65 wie 1960, sondern 20 % und 2050 dann 30 %). Die Arbeitswelt und in die Lebensweisen der Menschen werden sich verändern. In den anderen europäischen Ländern sind die Entwicklungen ähnlich.

So komplex die Herausforderung auch ist: Deutschland muss auch in Zukunft ein Land sein mit hohem Wohlstandsniveau, ökonomisch erfolgreich, ökologisch vernünftig, sozial gerecht und stabil, demokratisch bestimmt, friedlich, ein starkes Stück Europa.

Damit das gelingt, erfordert es pragmatisches Handeln der Gesellschaft und der Politik. Erfordert aber auch den Mut zum Aufbruch jetzt und ausdauernden Einsatz im Sinne der genannten Zielsetzungen. Der Demografische Wandel ist eine Chance zur Gestaltung.

Die Bundesregierung verwaltet allerdings eher und tut Dienst nach Vorschrift. Gestalten sieht anders aus: Denn was lange währt, ist nicht immer gut. Die „Demografiestrategie“ der Bundesregierung ist eine fleißige Bestandsaufnahme aber bei weitem kein Konzept. Sie offenbart neben wenigen Lichtblicken viel Uneinigkeit, Ratlosigkeit und überholte gesellschaftliche Vorstellungen.
Einerseits will die Bundesregierung mehr Frauen auf dem Arbeitsmarkt, andererseits hält sie am Betreuungsgeld fest. Einerseits wünscht sie mehr Zuwanderung, andererseits verweigert sie ein neues Zuwanderungsgesetz. Die Regierung möchte auch die Städte und Kommunen unter demografischen Gesichtspunkten umgestalten und streicht doch Mittel für die Städtebauförderung. Das sind Widersprüche, das macht ihre Ankündigungen unglaubwürdig.

Deutschland braucht langfristig angelegte und ganzheitliche Konzepte zur Gestaltung des Demografischen Wandels. Konkret bedeutet das: Frühkindliche Bildung und Betreuung konsequent weiter auszubauen. Die Vielfalt von Menschen und Kulturen zu integrieren und ihre Potenziale auszuschöpfen. Und bezahlbare und bedarfsgerechte Wohnungen vorzuhalten. Es bedeutet mehr erfüllte Kinderwünsche, gute Arbeitsbedingungen und Arbeitszeitmodelle, einen fairen Mindestlohn sowie Gesundheits- und Aktivitätsförderung.

Wer den demografischen Wandel wirksam gestalten will, kann dies nur im Miteinander aller Akteure. Wir wollen ein Miteinander auf Augenhöhe und ausdrücklich kein „alles tanzt nach der Pfeife des Kanzleramtes. Bund, Länder und Kommunen müssen auf gleicher Augenhöhe an einen Tisch. Eitelkeiten und Zuständigkeitsfragen halten nur auf.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist mit ihrem Projekt Zukunft „Miteinander der Generationen im Demografischen Wandel“ in die Debatte eingestiegen. Das Diskussionspapier der SPD und weitergehende Informationen gibt es unter www.spdfraktion.de.

MfG

Gabriele Lösekrug-Möller