Gabriele Hiller-Ohm
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SPD
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Frage von Carsten Ripke an Gabriele Hiller-Ohm bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 17. Sep. 2017 - 13:35

Hallo Frau Hiller-Ohm,

warum sind Sie nicht für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen? Die Erfahrungen aus allen vergleichbaren europäischen Ländern zeigen, dass eine absolute Geschwindigkeitsbegrenzung in Kombination mit effektiven Kontrollmaßnahmen (bspw. Section Control) die wirksamste Maßnahme ist, um die Zahl der Verkehrstoten und -schwerverletzten signifikant zu reduzieren. Alle anderen Verkehrssicherheitskonzeptionen sind dagegen nur Makulatur. Darüber hinaus würde sich zusätzlich (!) noch der Schadstoffausstoß stark reduzieren lassen.

Von: Carsten Ripke

Antwort von Gabriele Hiller-Ohm (SPD) 21. Sep. 2017 - 11:15
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 3 Tage 21 Stunden

Sehr geehrter Herr Ripke,

vielen Dank für Ihre Frage, auf die ich Ihnen gerne antworte.

Ich bin der Meinung, dass ein Tempolimit auf zweispurigen Autobahnen sinnvoll ist und gerade dort der Sicherheit und dem besserem Verkehrsfluss dient. Auf vielen Autobahnabschnitten – rund 40 Prozent bundesweit – gibt es auch schon Tempolimits. Zudem können bereits heute ausgewiesene Gefahrenstellen oder besonders lärmbelastete Abschnitte mit streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkungen versehen werden.

Insgesamt sind Bundesautobahnen die sichersten Straßen unseres Landes. Der zu erwartende zunehmende Einsatz von Fahrerassistenzsystemen bis hin zum zukünftig möglichen autonomen Fahren wird meiner Ansicht nach zu noch mehr Sicherheit beitragen.

Ich halte – wie Sie – eine Schadstoffreduzierung ebenfalls für dringend geboten. Ziel muss sein, Emissionen zukünftig ganz zu vermeiden. Deshalb setze ich mich gemeinsam mit meiner Partei für die Förderung der Elektromobilität ein. Im SPD-Wahlprogramm sagen wir:
„Das Auto behält seine wichtige Rolle für die individuelle Mobilität, allerdings muss es zu einem emissionsfreien Verkehrsmittel weiterentwickelt werden. Wir wollen die Elektromobilität sowohl aus klima- als auch aus industriepolitischen Gründen voranbringen. Auf europäischer Ebene setzen wir uns für ambitionierte Grenzwerte für den Schadstoffausstoß von PKWs ein. Wir wollen, dass in Deutschland modernste Elektroautos entwickelt und produziert werden. Den Ausbau der Ladeinfrastruktur in Stadt und Land werden wir fördern. Auch Brennstoffzellenantriebe und andere emissionsarme Antriebstechnologien wollen wir am Wirtschaftsstandort Deutschland weiter bei Forschung und Entwicklung stärken.“

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Gabriele Hiller-Ohm