Gabriele Hiller-Ohm
SPD
Profil öffnen

Frage von Ubefg Tvrybj an Gabriele Hiller-Ohm bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 01. Sep. 2008 - 20:37

Sehr geehrte Frau Hiller Ohm,

Im Telegramm Stil nun folgendes:
Bin glücklich seit 2 Jahren verheiratet mit einer Ukrainerin, habe Besitz und bin wohlangesehen in meiner Heimat.
Meine Frau hat einen Sohn in ihrer Heimat, der seinen Wehrdienst abgeleistet hat. ER ist 19 Jahre alt und dort ohne Verwandte. Eltern meiner Frau sind beide tot.
Wir haben ihm eine Besuchs-Einladung geschickt per Antrag von der hiesigen Ausländerbehörde, den er bekommen hat.
Aber nicht per Post, weil diese nicht oder selten ankommt. Ich habe eine Verpflichtungserklärung unterschrieben mit meinem Renteneinkommen, dass ich für alles aufkomme. Dieses, hat man dem Jungen nun erklärt, genügt nicht. ER müsse zusätzlich für die gesamte Aufenthaltsdauer von 2 Monaten noch zusätzlich pro Tag 45 Euro Travellerchecks vorlegen. Welche Willkür ist das und woher nehmen?
Dass dieses in dem Land alles anders ist, als bei uns, habe ich kennengelernt, als ich wegen meiner Frau, zwecks Heirat dort war. Die Deutsche Botschaft ( unsere!) wird beinahe so bewacht, wie Fort Knox. Die Unhöflichkeiten und Unnahbarkeiten mit den Menschen dort zu sprechen, geht über alle Grenzen hinaus. Es wurde mir als Deutscher verwehrt! Mein damaliges Schreiben an den Botschafter blieb unbeantwortet.
Jetzt geht es unserem Sohn genau so. Menschen, wie er, die weit anreisen müssen zur einzigen Botschaft in Kiew, fanden am letzten Freitag alle Türen >geschlossen Meine Frage, können Sie klären oder erklären, wieso das diskriminierende Verhalten und die unmöglichen Forderungen der T.-Cecks gefordert werden?
Wieso stellt sich eine Botschaft unseres Landes so negativ dar?
Wenn sie persönlich so vielen Menschen aktiv geantwortet haben, denke ich, auch von Ihnen eine Hilfe zum demokratischem Verständnis zu bekommen. Schöne Grüße in unsere Hansestadt, zu Ihnen!
Bleiben sie noch lange auf Ihrem Posten, das wünsche ich Ihnen!! Sie machen Ihre Sache gut!

Ihr Horst Gielow

Von: Ubefg Tvrybj

Antwort von Gabriele Hiller-Ohm (SPD)

Sehr geehrter Herr Gielow,

ich bin Ihnen in der beschriebenen Visa-Angelegenheit -- soweit es mir möglich ist -- gern behilflich.

Grundsätzlich geht es den Botschaften bei der Überprüfung der Visa-Anträge insbesondere um die Verwurzelung der Antragssteller in ihren Heimatländern (beispielsweise durch dort lebende Familienangehörige, einen Arbeitsplatz und/oder Besitz) sowie die Gewährleistung der Finanzierung der Reise- und Aufenthaltskosten, um deren Rückkehrbereitschaft zu prüfen. Neben der von Ihnen erwähnten Verpflichtungserklärung nach §§ 66 -- 68 Aufenthaltsgesetz ist dies unter anderem jedoch auch durch die Vorlage von Reiseschecks in Höhe von 45 Euro pro Aufenthaltstag und Person möglich. Üblicherweise genügt jedoch der Nachweis _einer_ solchen Sicherheitsleistung. Weitere Informationen können Sie auch der Website der Deutschen Botschaft in Kiew (www.kiew.diplo.de) entnehmen.

In Ihrem Fall wäre also gegebenfalls zu prüfen, warum die Abgabe Ihrer Verpflichtungserklärung nicht ausreicht, wie Sie berichten. Dafür benötige ich jedoch umfassende Informationen, um den kompletten Fall nachvollziehen zu können (Aktenzeichen und Datum des Visa-Antrages und ggf. des Ablehnungsbescheides, Daten zu Ihrer Verpflichtungserklärung, Kopien des bisherigen Schriftverkehrs, etc.). Für die gebotene Vertraulichkeit wenden Sie sich in diesem Fall am besten direkt an meine Post- oder Emailadresse. Sie erreichen mein Büro folgendermaßen:

Auf dem Postweg:
Gabriele Hiller-Ohm
Platz der Republik 1
11011 Berlin

E-Mail: Gabriele.hiller-ohm@bundestag.de
Telefon: 030 / 227-73515
Fax: 030 / 227-76515

Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Hiller-Ohm

Ergänzung von Gabriele Hiller-Ohm (SPD)

Sehr geehrter Herr Gielow,

bezüglich der von Ihnen zitierten Möglichkeiten des Nachweises der finanziellen Absicherung kann ich Ihnen nach meinem bisherigen Kenntnisstand nur beipflichten, dass üblicherweise EINER der aufgezählten Nachweise genügen.

Um Ihren speziellen Fall jedoch überprüfen zu können, benötige ich unbedingt genauere Angaben von Ihnen:
- Ihre Daten (Geburtsdatum, Adresse, etc.),
- die Daten Ihrer Frau (Namen, Geburtsdatum, etc.),
- die Daten des Sohnes Ihrer Frau (Name, Adresse, Geburtsdatum, etc.),
- Aktenzeichen und Datum des Visa-Antrages und ggf. des Ablehnungsbescheides,
- Daten (Aktenzeichen oder ähnliches) zu Ihrer abgegebenen Verpflichtungserklärung,
- möglichst Kopien des gesamten bisherigen Schriftverkehrs und
- eine Auflistung der bisher durch den Sohn Ihrer Frau bei der Botschaft wahrgenommenen Termine.

Ich bitte Sie daher, sich zukünftig für die Übermittlung, Erörterung und Klärung Ihres Falles – auch aufgrund der gebotenen Vertraulichkeit – direkt an mein Büro zu wenden und nicht weiter die Internetplattform von abgeordnetenwatch.de zu nutzen, die hierfür nicht vorgesehen ist.

Sie erreichen mein Büro folgendermaßen:

Auf dem Postweg:
Gabriele Hiller-Ohm
Platz der Republik 1
11011 Berlin

E-Mail: Gabriele.hiller-ohm@bundestag.de
Telefon: 030 / 227-73515
Fax: 030 / 227-76515

Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Hiller-Ohm

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.