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Gabriele Groneberg
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Frage von Monika P. •

Frage an Gabriele Groneberg von Monika P. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Moin,

als unsere älteste Tochter noch in die BBS ging, bekam mein Mann ALG I und wir hatten Anspruch auf Wohngeld. Der Bus zur BBS wurde meiner Tochter vor 3 Jahren bezahlt.
Heute ist mein Mann "glücklicher" Leiharbeiter und trotz Schichtarbeit und einem Teilzeitjob mittlerweile sind wir nicht wirklich viel Einkommensstärker geworden. Schließlich sind wir beide auf unser Auto angewiesen und die private Vorsorge schränkt uns gewaltig ein. Denn ein Handwerker, männlich und über 40 bezahlt eben doppelt so viel wie ein junger Büroangestellter.
Da unsere älteste Tochter nicht mehr zu Hause wohnt, ist unsere Wohnung zu groß bei 4 Personen und das Einkommen sowieso knapp über dem Höchtsbetrag - also müssen wir auch noch das Busgeld für unsere jüngste Tochter zu BBS bezahlen. Und ob ich meinen Sohn in 2 Jahren zum Gymnasium schicken kann, wenn ich das Busgeld selbst aufbringen muss, muss ich noch genau überlegen.
Damit wäre wieder ein Kind aus der sogenannten "Bildungsfernen Schicht" von einer guten Schulbildung erfolgreich ausgegrenzt. Nicht nur die Bezeichnung ist eine rhetorische Beleidigung im allgemeinen Sprachgebrauch geworden.

Was möchte die SPD hier unternehmen? Der Zugang, also auch der Transport dort hin, sollte für alle Kinder kostenfrei möglich sein.

Was plant die SPD bezüglich der Lehrmittelfreiheit? Sollen wir in Niedersachen weiterhin zu der zahlenden Hälfte der Bundesländer gehören oder möchten Sie hier auch wieder die kostenlose Buchausleihe einführen?
Hier werden niedersächsische Eltern benachteiligt, so etwas sollte nicht sein.

Was soll mit dem Schulsystem geschehen? Eltern werden genötigt umzuziehen, die Kinder werden mit den vielen unterschiedlichen Systemen überfordert und alleine gelassen. Wer von hier nach Baden Württemberg zieht hat hier ein Problem. Nicht nur, dass die Schulform anders heißt.

Wird die SPD hier für mehr Chancengleichheit und Einheitlichkeit sorgen?

Eine Antwort wäre sehr nett - vor allem noch kurz vor der Wahl;-)
mfg

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Pross,

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Situation, die Sie in Ihrer Mail schildern, zeigt eindringlich, wie sehr die Bildungschancen in Deutschland tatsächlich vom Einkommen der Eltern abhängen. Damit finden wir Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen uns nicht ab. Der Staat steht in der Verantwortung, allen Kindern optimale Bildungschancen und den gleichen Zugang zu Bildung zu gewährleisten.
Die primäre Zuständigkeit für das Bildungswesen liegt bei den Ländern. Die Träger der Schülerbeförderung sind in Niedersachsen die Landkreise und kreisfreien Städte. Angesichts der finanziellen Situation wird die SPD nach der Wahl sicherlich nicht von heute auf morgen die kostenfreie Schülerbeförderung für den Sekundarbereich II einführen können. Aber wir haben das Problem im Blick. Nach einem Wahlsieg will die SPD Möglichkeiten der Verbesserung der Schülerbeförderung für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II im Rahmen der ÖPNV-Finanzierung prüfen. Das gleiche gilt für die Lernmittelfreiheit.
In ihrem Schreiben weisen Sie außerdem auf den Nachteil bei einem Schulwechsel durch die vielen unterschiedlichen Schulformen in Deutschland hin. Dieses ist richtig und ich bedauere das seit langem. Verbesserungen im Bildungssystem lassen sich aber nur erreichen, wenn Bund, Länder und Kommunen gemeinsam handeln. Aus diesem Grund sind wir der Ansicht, dass das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Bereich Bildung gelockert werden muss. Wir setzen uns für eine neue Regelung ein, die ermöglichen soll, dass Bund und Länder gemeinsame Leistungs- und Qualitätsstandards entwickeln. Solche gemeinsamen Standards würden einen Schulwechsel zwischen den Ländern erleichtern.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Groneberg, MdB