Gabriele Fograscher
SPD
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Frage von Wbanf Huy an Gabriele Fograscher bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 22. Nov. 2012 - 08:56

Sehr geehrte Frau Fograscher,

ist im Programm der SPD die Legalisierung von Marihuana / Präventionsmaßnahmen anstatt Bestrafung vorgesehen? Wenn nicht haben sie meine Stimme verloren.

Mit freundlichen Grüßen,

Jonas Uhl

Von: Wbanf Huy

Antwort von Gabriele Fograscher (SPD)

Sehr geehrter Herr Uhl,

herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Für meine Fraktion und mich ist die Legalisierung von Cannabis oder auch die Einrichtung sogenannter Cannabis-Clubs nicht die Lösung des Problems. Eine Anhörung zur Cannabis-Legalisierung Anfang vergangenen Jahres hat bestätigt, dass Cannabis keinesfalls eine harmlose Substanz ist. Wir wissen, dass Cannabiskonsum zu körperlichen und psychischen Schäden als auch in die Abhängigkeit führen kann. Eine Legalisierung des Marktes halten wir nicht für sinnvoll. Wir sehen dabei auch die Gefahr, dass Cannabis an Minderjährige weitergeben könnte, die Folgen sind gravierend.
Wir wollen keine Legalisierung von Cannabis, setzen uns aber für eine Entkriminalisierung ein. Wir wollen hier eine bundeseinheitliche Geringe-Mengen-Regelung, da sich die Regelungen in den Ländern bisher zum Teil sehr deutlich unterscheiden. Vor allem besteht bei der Strafverfolgung des Eigenkonsums Handlungsbedarf.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Fograscher, MdB