Gabriele Fograscher
SPD
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Frage von Znaserq Ovrore an Gabriele Fograscher bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 12. Okt. 2011 - 16:51

Sehr geehrte Frau Fograscher,

wie derzeit in den Medien zu lesen ist, sandte das Luftfahrtunternehmen Air Berlin den Abgeordneten des Bundestags unaufgefordert Karten zu, die ermöglichten, Sonderkonditionen wie "mehr Beinfreiheit, 40 Prozent Bonus auf alle gesammelten Meilen sowie eine bevorzugte Abfertigung" (Online-Artikel des Handelsblatts vom 11.10.11) Auch Lufthansa bot Parlamentariern an, eine "Senator Card" in Anspruch zu nehmen (Zeit-Online-Artikel von vom 11.10.11). Ich möchte Sie gerne fragen, ob Sie die Vorteile, die diese Karten boten, genutzt haben und wie Sie bei der geplanten Senkung der Luftverkehrsabgabe entscheiden werden.

Ich danke Ihnen im Voraus für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
Manfred B.

Von: Znaserq Ovrore

Antwort von Gabriele Fograscher (SPD)

Sehr geehrter Herr Bieber,

herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Über den Deutschen Bundestag habe ich Karten der Luftfahrtunternehmen Air Berlin und Lufthansa erhalten. Diese Karten sind Teil des Vielfliegerprogramms. Die Karten nutze ich ausschließlich dienstlich zum Einchecken an den entsprechenden Automaten, da ich über das Reisebüro im Bundestag nur elektronische Tickets erhalte. Die erworbenen Meilen stehen mit privat nicht zur Verfügung. Ich halte die Luftverkehrssteuer in der geltenden Form für falsch. Sie hat kaum eine ökologische Lenkungswirkung, belastet vor allem Urlauberinnen und Urlauber, weil die Luftfracht nicht mit einbezogen ist, und sie führt zur Verlagerung von Flügen an ausländische grenznahe Flughäfen. Damit gehen Arbeitsplätze in Deutschland verloren. In einer Anhörung im Deutschen Bundestag im vergangenen Jahr haben mehrere Sachverständige zudem die Auffassung vertreten, dass diese Steuer verfassungswidrig ist. Derzeit sind mir keine Änderungsvorschläge bekannt, ich gehe davon aus, dass es dazu frühestens im Sommer 2012 nach der Evaluierung der derzeit geltenden Regelung kommt. Ich halte eine europaweite ökologische Luftverkehrsabgabe für geboten.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Fograscher