Frage an Gabriele Fechtner von Robert M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Herr M.,

es freut mich, dass ihnen unsere Wahlplakate gefallen. Kein Wunschdenken ist es, die Flüchtlinge vernünftig zu behandeln, ausreichend Deutsch-Kurse anzubieten usw. Das wäre mit dem entsprechenden politischem Willen gut möglich: In der Rangfolge der Flüchtlinge pro 1 000 Einwohner belegt Deutschland gerade mal Rang 20. Trotz Aufnahme vieler Flüchtlinge in den letzten Jahren liegt die Zahl der Einwohner in Deutschland immer noch eine Million unter der Zahl bei der Wiedervereinigung. Ohne Zuwanderung sinkt die Bevölkerung in Deutschland bis 2050 um 20 Prozent. Deutschland hatte im I. Halbjahr einen Gesamthaushaltsüberschuss von 14,7 Milliarden Euro. Allein die Steuerhinterziehungen der Cum-Cum und Cum-Ex Geschäfte durch Großbanken betrugen über 30 Mrd. - also, das Problem ist nicht, dass dieses Land nicht die Mittel hätte, mit den Geflüchteten vernünftig umzugehen. Das ist weder unmöglich noch unbezahlbar.

So wie es aber gelaufen ist, dass die Flüchtlinge in Massenunterkünften eingepfercht wurden, oft in objektiver Konkurrenz zu den Angeboten für Kinder und Jugendliche, wenn z.B. dadurch Turnhallen nicht mehr nutzbar waren, war natürlich geeignet, Widersprüche zu provozieren. Insofern ist auch berechtigt, dass heute 41% sich vor allem Gedanken machen, wie die Leute integriert werden. Für uns ist dabei wichtig, dass die Flüchtlinge Teil der revolutionären, fortschrittlichen Arbeiter-, Jugend und Frauenbewegung werden, z.B. in unserem internationalistischen Bündnis, im Jugendverband REBELL usw. Wir haben wunderbare Erfahrungen, wie sie dann auch ihre Erfahrungen, Fähigkeiten usw. einbringen, von unseren organisierten Erfahrungen lernen können und auch unsere Arbeit dadurch bereichert wird.

Wunschdenken wäre es, die Flüchtlingskrise im Rahmen des Imperialismus zu lösen. Er zwingt immer mehr Menschen, aktuell über 65 Mio. in die Flucht. Auch ist die Zahl der Hungernden stark gestiegen auf jetzt 815 Millionen Menschen; regionale Umweltkatastrophen und Kriege häufen sich und auch die politische Unterdrückung auf der Welt nimmt zu.

Die grundlegende Lösung des Weltflüchtlingsproblems liegt in der revolutionären Befreiung vom imperialistischen Joch und damit in der Aufhebung derAusbeutung von Mensch und Natur sowie von der Unterdrückung der Masse der Menschen, im Aufbau der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt.

Mit freundlichen Grüßen

Gabi Fechtner