Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 26.11.2018

(...) Steuerbetrug ist ein Verbrechen und muss verhindert werden. Dafür ist es elementar, dass die fachliche Unabhängigkeit des Bundesfinanzministeriums gewahrt wird. Bundesfinanzminister Scholz erklärt dazu: „Ich kann ihnen sagen, wir sind jetzt sehr gut aufgestellt, wir haben großartige Fachleute und wir sind auf fremde Hilfe nicht angewiesen“. (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 26.11.2018

(...) Die damalige Bundesregierung hat nach Bekanntwerden der Cum/Ex-Geschäfte 2012 andere betroffene Staaten zu spät informiert und Gesetze, die diesen Milliardenbetrug verhindert hätten, viel zu spät erlassen. Das sollte nie wieder so passieren. (...)

Frage von Thomas M. • 23.08.2018
Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 04.09.2018

(...) Der SPD-Gesundheitsexperte Dr. Karl Lauterbach fordert daher einen Systemwechsel und die Einführung der von Ihnen angesprochenen Widerspruchslösung. Nur so ist der Quantensprung möglich, den wir bei den Spenderzahlen brauchen. (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 07.08.2018

(...) In dem sensiblen Thema der sexuellen Orientierung bestehe ich auf die Betrachtung jedes Menschen für sich. Jeder Mensch soll sich frei orientieren können, ohne dabei vom Staat benachteiligt zu werden. (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 07.08.2018

(...) Gerichtsverfahren in unserer Demokratie sind selbstverständlich dann unabdingbar, wenn Verantwortung nicht wahrgenommen wird. Ich unterstütze aber keine Kultur, in der politischen Meinungsäußerung in Form von Anklageschriften ausgetauscht wird. (...)

Keine Infos mehr verpassen!

E-Mail-Adresse