Friedhild Miller
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Frage von Oreauneq Züyyre an Friedhild Miller bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 11. Sep. 2017 - 17:48

Sehr geehrte Frau Miller,

Sie verweisen in Ihrem Programm darauf, die Regierung komplett abzuschaffen um den Volksentscheid einzuführen. Bei mehreren hundert Gesetzesänderungen und -verabschiedungen würde dies für die Bürger bedeuten, das jedes Wochenende ein Volksentscheid anstehen würde, mit dutzenden zu prüfenden Vorhaben, lediglich auf der Basis von Ja oder Nein, egal wie komplex die Thematik auch sein mag. Zudem müssten die Gesetze im Vorfeld zunächst einmal vorgeschlagen werden, durch wen soll das geschehen wenn die Regierung nicht mehr existent ist? Verbleibt das Vorschlagsrecht dann bei Ihnen alleine? Die Vorbereitung eines Volksentscheides nimmt Monate in Anspruch, manchmal sogar Jahre, damit auch alle Bürger die Option haben sich über die Thematiken zu informieren. Wie soll Ihrer Meinung nach der logistische Aufwand bewältigt werden, wenn es sich jetzt um hunderte handelt?

Mit freundlichen Grüßen

B.Züyyre

Von: Oreauneq Züyyre

Antwort von Friedhild Miller (par...)

Sehr geehrter Herr Züyyre,

in der Schweiz funktioniert das mit der Volksabstimmung doch auch, warum soll es in Deutschland nicht funktionieren?!

Ich stelle mir das so vor:
Über eine Volksinitiative bzw. Volksantrag bzw. Bürgerantrag werden die ANTRÄGE mit einer vorher festgesetzten Anzahl entsprechender Unterstüzungsunterschriften eingebracht.

Ich würde vorschlagen, dass man dann vierteljährlich eine Abstimmung macht, ähnlich wie bei z.B. den OB-Wahlen oder BUNDESTAGSWAHLENund WAHLZETTEL drucken lässt.

Man sammelt alle ANTRÄGE, schreibt sie untereinander auf einen Stimmzettel und die BÜRGER gehen vierteljährlich dann zur WAHLURNE und kreuzen auf den WAHLZETTELN mit JA oder NEIN an!

Also ich sehe darin absolut kein PROBLEM!
Auch wird dieses Verfahren mit Sicherheit KEINE JAHRE in ANSPRUCH nehmen.

Also ich denke, wenn die Bürger wirklich sicher sein können, dass sie so zu ihren RECHTEN kommen und gemeinschaftllich ein soziales friedliches Deutschland schaffen können, wo jeder Leben und überleben kann und Zeit hat für seine Kinder, für die schönen Dinge des Lebens und um wirklich glücklich sein zu können, werden Sie auch gewillt sein, etwas dafür zu tun, bzw. die entsprechenden Unterschriften zu leisten/sammeln.

Es liegt dann sozusagen in der MACHT der BÜRGER/des VOLKS, wie schnell so ein VOLKSENTSCHEID durchgesetzt wird!

Wünsche Ihnen noch einen schönen Tag und alles Liebe.

Friedhild Miller - Familienhelferin
für
FRiDi - unabhängig - unbestechlich - ehrlich - bürgernah

P.S. Und wenn ich die REGIERUNG abgeschafft habe, kommen ja nicht täglich irgendwelche "kranken" :-) Gesetzesänderungsvorschläge!!!
DENN:
das Volk könnte ja als erstes Mal in einem VOLKSENTSCHEID entscheiden, dass alle 1000de von Gesetzen, mit ihren abertausenden von Paragraphen ABGESCHAFFT werden und nur noch die ersten z.B. 20 Artikel des GRUNDGESETZES gelten oder die KINDER- und MENSCHENRECHTE auch wirklich umgesetzt werden!

DANN hätten wir schnell eine WELT voll LIEBE und FRIEDEN!

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