Frauke Weiß
CDU
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Frage von Puevfgvna Jrvßry an Frauke Weiß bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 04. März. 2006 - 12:18

Sehr geehrte Frau Weiß,
wieso hat die CDU in Halberstadt, nicht dem Beschluss eine Absage erteilt, wonach für Sportvereine für die Nutzung von Sporthallen Gebühren zahlen. (ab 18 Jahre) Es wurde somit wissentlich gegen geltendes Landesrecht verstossen.
Auf Nachfrage wurde erklärt, sie haben Recht, dann müssen wir eben die Sporthallen schliessen.
Würden sie sich dafür einsetzen, dass die Vereine in Halberstadt die Hallen kostenlos nutzen können? Wieso wird auf politischer Ebene der Stadt Halberstadt wissentlich gegen geltendes Recht verstossen?
Mit freundlichen Grüssen
Christian Weißel

Von: Puevfgvna Jrvßry

Antwort von Frauke Weiß (CDU) 06. März. 2006 - 13:23
Dauer bis zur Antwort: 2 Tage 1 Stunde

Sehr geehrter Herr Weißel,

- Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung hat die Verwaltung von den Abgeordneten aller Parteien den Auftrag bekommen, Vereine in angemessener Weise an den Kosten genutzter kommunaler Sportanlagen zu beteiligen.

- Hierzu gab es mehrere Gespräche mit dem Kreissportbund und einem Runden Tisch "Sport", dem alle Vereinsvorsitzenden angehörten, der zum Schwerpunkt hatt, dass Jugendlichen bis 18 Jahre keine Kosten entstehen.

- Die Stadt hat mit den nutzenden Vereinen eine schriftliche Vereinbarung geschlossen. Die CDU/FDP-Stadtfraktion hat diese Nutzungsvereinbarungen mitgetragen, da sie ein Teil der Haushaltskonsolidierung sind.

Für die Nutzung von Sportanlagen durch Vereine stellte die Stadt Halberstadt im Jahr 2005 finanzielle Mittel in Höhe von 516.356,- € zur Verfügung. Die Beteiligung der Vereine an den Kosten beträgt 31.422,-€ = 5,34 %.
Die finanzielle Belastung der Sportler bewegt sich in einer Spannweite von jährlich 1,26 € bis 22,47 €.
Grundlage für die Berechnung des Eigenanteils ist der laut Entgeltordnung für die genutzte Sportanlage gültige Stundenberechnungssatz, verbunden mit der Anzahl der Nutzungsstunden unter Berücksichtigung des Anteils der Vereinsmitglieder im Alter unter 18 Jahre.

Mit freundlichen Grüßen

Frauke Weiß
MdL CDU