Frage an Franz Thönnes von Detlef K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Kleinelsen,

vielen Dank für Ihre Frage vom 22. Mai 2009, zur Berücksichtigung von Nichtwählerstimmen bei der Besetzung des Deutschen Bundestages.

Im ersten Absatz charakterisieren Sie Nichtwähler als „offensichtlich unzufriedene Menschen unser Gesellschaft, die durch eine Nichtbeteiligung an Wahlen Ihre Loslösung von demokratischen Spielregeln zeigen,…“. Dieser Einschätzung folgend kann ich Ihren Beweggrund, diese dann – gegen ihren offensichtlichen Willen – durch eine Berücksichtigung bei der Sitzvergabe (Leersitze) am Wahlausgang und damit am demokratischen System zu beteiligen nicht nachvollziehen.

In der Bundesrepublik Deutschland hat jeder Bürger und jede Bürgerin das Recht sich an Wahlen zu beteiligen. Niemand muss wählen gehen. Es ist die freie Entscheidung des Einzelnen. Wer nicht wählt, hat von seinem Recht bewusst nicht Gebrauch gemacht und muss deshalb meinem Empfinden nach auch nicht über eine „anteilige Gewichtung“ am Wahlergebnis beteiligt werden.

Mit Ihrem Vorschlag werden auch diejenigen geschwächt, die sich aktiv im demokratischen System einbringen und wählen gehen. Ihre Stimmen verlieren an Gewicht. Schon jetzt haben Wähler eine Möglichkeit keiner Partei ihre Stimme zu geben, sie aber trotzdem zählen zu lassen. Es besteht die Möglichkeit den Stimmzettel ungültig zu machen. Zumindest ins Wahllokal müssen sie sich dafür allerdings begeben. Eine Gewichtung der „Nichtwählerstimmen“ kann bei Ihrem Vorschlag auch schnell als Legitimation genutzt werden nicht wählen zu gehen. Die Stimme zählt ja auch so.

Ihren Vorschlag Sitze des Parlaments bis zu einem Mindestniveau nicht zu besetzen erachte ich als äußerst schwierig. Wie soll dieses Mindestniveau der Arbeitsfähigkeit berechnet werden? Und wer bestimmt endgültig darüber? Außerdem bedeuten weniger Abgeordnete auch weniger Kontaktmöglichkeiten vor Ort. Für bestimmte Regionen kann die Folge sein, dass die Menschen dort mit ihren Interessen nicht mehr in Berlin vertreten werden. Wie diese Auswirkungen helfen sollen Politikverdrossenheit abzubauen erschließt sich mir nicht. Meine Befürchtung ist eher, dass diese sich von der Politik im Stich gelassen fühlen und sich von ihr abwenden.

Zusammenfassend erkenne ich in Ihren Anregungen keinen Beitrag um die Bürgerinnen und Bürger wieder näher an die Politik heranzuführen. In dem Ziel die Wahlbeteiligung wieder zu erhöhen stimmen wir allerdings überein.

Mit freundlichen Grüßen
Franz Thönnes