Franz Thönnes

Sehr geehrter Herr Roesger,

vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch.de zum Thema Europäischer Stabilitäts-Mechanismus.

(...) Den Versuch Bundesländer zu fusionieren, hat es in Deutschland auch schon gegeben. Eine gelungene Neugliederung war der Zusammenschluss der Länder Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern zum neuen Land Baden-Württemberg im Jahre 1952. (...)

(...) Die Bundeskanzlerin selber hat im Deutschen Bundestag davon gesprochen, dass es eine historische europäische Verpflichtung sei, den Menschen, die in Nordafrika und in Teilen der arabischen Welt für Freiheit und Selbstbestimmung auf die Straße gehen, zur Seite zu stehen. Wie dies mit der Tatsache zu verbinden ist 200 Kampfpanzer an ein Regime zu schicken, dass noch vor kurzem selber mit Soldaten in sein Nachbarland Bahrain eingerückt ist um dort die Demonstrationen zu unterdrücken, wird die Bundesregierung erklären müssen. (...)

(...) Aber mit dem Ausstieg ist die Energiewende noch lange nicht erreicht. Vielmehr wäre es jetzt notwendig, in vielen Bereichen den von SPD und Grünen eingeleiteten Umbau unseres Energiesystems hin zu einem sicheren, bezahlbaren und nachhaltigen Energiedienstleistungssystem fortzusetzen. (...)

Sehr geehrte Frau Oba,

vielen Dank für Ihre Frage, die Sie über Abgeordnetenwatch.de an Herrn Thönnes gestellt haben.

(...) Im Rahmen dieses Gesetzes wurden auch die Honoraransprüche geregelt. Für die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte wurden in der „Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ)“ die maximalen Steigerungssätze für die unterschiedlichen Leistungen festgelegt. Gleichzeitig wurden die Krankenversicherungen verpflichtet, diese Sätze zu bezahlen. (...)