Franz-Xaver Romer

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Jahrgang
1942
Berufliche Qualifikation
Mechaniker
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Parlament
Bundestag 2005-2009
Wahlkreis
Biberach
# Soziales 13Aug2009

Sehr geehrter Herr Romer,

leider scheiden Sie in Kürze aus den Bundestag aus.
Ich bedauere es sehr,da Sie zu meinen Wahlkreis gehören...

Von: Reiner Eckartsberg

Antwort von Franz-Xaver Romer (CDU)

Sehr geehrter Herr Eckartsberg,

vielen Dank für Ihre Frage. Da mir Ihr Fall doch sehr komplex erscheint, bitte ich Sie, sich an mein...

Sehr geehrter Herr Romer,

die OSZE entsendet erstmalig Wahlbeobachter zur Bundestagswahl 2009 nach Deutschland.
Diese Tatsache...

Von: Gebhard Fischer

Antwort von Franz-Xaver Romer (CDU)

(...) Da die OSZE aber noch niemals Wahlbeobachter zu Bundestagswahlen entsandt hat, wurde der Einladung in diesem Jahr gefolgt. Ich gehe davon aus, dass auch bei der diesjährigen Bundestagswahl alle Bedingungen für eine freie, gerechte und demokratische Wahl gegeben sind. (...)

# Umwelt 30Jun2009

In ihrer Parteizeitschrift CDU intern, Ausgabe 12-2008 Seite 18 wird die Junge Union (JU) auf Ihrem Deutschlandtag in Rust mit den Worten zitiert...

Von: Hartmut Wauer

Antwort von Franz-Xaver Romer (CDU)

(...) Auch ist dabei zu beachten, dass wir uns nicht abhängig machen dürfen von Gaslieferungen oder Stromimporten aus dem Ausland. Persönlich bin ich der Meinung, und diese wird mir bei Gesprächen mit Fachleuten immer wieder bestätigt, dass es in Deutschland ohnehin nicht möglich sein wird, gegen die Proteste der jeweiligen Anwohner, Städte und Gemeinden, neue Atomkraftwerke zu errichten. (...)

# Wirtschaft 28Jun2009

Wie stehen Sie zum Wahlprogramm hinsichtlich der Aussagen zu Steuern. Nach der letzten Wahl wurde anders verfahren als vorher gesagt, jetzt gibt...

Von: Andreas Vaerst

Antwort von Franz-Xaver Romer (CDU)

(...) Dies hat die Union sicher Stimmen gekostet. Mir persönlich ist eine ehrliche Aussage vor der Wahl lieber als eine Überraschung nach der Wahl. Das CDU-Regierungsprogramm 2009 spart mit konkreten Aussagen nicht, sagt aber klar, dass die Leistungsträger langfristig entlastet werden müssen. (...)

Sehr geehrter Herr Romer,
was sind ihre Gründe, für einen Gesetzentwurf zu stimmen, welcher u.U. gegen Art. 5 Absatz 1 bzw. Art. 20 Absatz...

Von: Gabriel Schmehle

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Sehr geehrter Herr Romer,

wie ist Ihre Meinung zur Milchquotenregelung? Verlängerung über 2015 oder Abschaffung?

Sind Sie für eine...

Von: franz bentele

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 29Apr2009

Sehr geehrter Herr Romer,
die Koalition hat am 22.4. im Gesundheitsausschuss (Ausschussdrucksache 16(14)0527) den höchst bemerkenswerten...

Von: Josef Schmid

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 11Apr2009

Guten Tag, Herr Romer,

in Ihrer Antwort an Herrn Harth vom 20.03.2009 zum Thema Gewalt und Computerspiele plädieren Sie dafür, einen kühlen...

Von: Volker Birk

Antwort von Franz-Xaver Romer (CDU)

Sehr geehrter Herr Birk,

vielen Dank für Ihre nochmalige Nachfrage. Bitte kontaktieren Sie mich
doch über meine Emailadresse...

Sehr geehrter Herr Rohmer,

in Ihrer Antwort auf meine letzte Frage schreiben Sie:

"Ich bin der Meinung, dass mit einer Zensur von...

Von: Volker Birk

Antwort von Franz-Xaver Romer (CDU)

(...) Des Weiteren möchte ich Ihnen mitteilen, dass Grundrechte des Grundgesetzes auch ihre Schranken finden. Das Zensurverbot lockert diese Schranken zwar, hebt sie aber nicht auf. (...)

Sehr geehrter Herr Romer,

ich interessiere mich für Ihre Einstellung zum Thema privater Waffenbesitz für Jäger und Sportschützen. Halten...

Von: Thomas Maierhofer

Antwort von Franz-Xaver Romer (CDU)

(...) Ich kann verstehen, dass nach so schrecklichen Ereignissen wie in Winnenden der Ruf nach schärferen Gesetzen laut wird. Wir müssen aber in erster Linie darauf achten, dass bestehende Gesetze eingehalten werden, bevor wir gleich im Angesicht einer Katastrophe übereilt handeln. (...)

Nochmal zum Tehma Killerspiele

In ordnung, mit ihrer antwort haben sie mich jetzt wirklich überrascht, ich hatte eher vermutet das sie...

Von: Gerd Harth

Antwort von Franz-Xaver Romer (CDU)

Sehr geehrter Herr Harth,
vielen Dank für Ihre Antwort. Ihre weitere Frage ist sehr komplex. Gern würde ich Ihnen meine Meinung in einem...

# Wirtschaft 17Mär2009

Bei der Novellierung des Energieeinspeisegesetzes (EEG 2009) wurde rückwirkend (!) die Definition von (Klein-)Anlagen geändert. Dies führt dazu,...

Von: Rainer Kaluscha

Antwort von Franz-Xaver Romer (CDU)

(...) Dies kann insbesondere bei Anlagen, die Biomasse zur Stromerzeugung nutzen, zu einer Reduzierung der gesetzlich garantierten Stromvergütung führen, da für die Höhe der Vergütung die Anlagenleistung ausschlaggebend ist. (...) Vor dem Hintergrund der aktuellen wirtschaftspolitischen Entwicklungen setzt sich die Unionsfraktion weiterhin dafür ein, ein politisches Umfeld wieder herzustellen, das den Anlagenbetreibern und den Investoren Planungssicherheit und Investitionsschutz gewährleistet. (...)

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