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Franz Groll
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Frage von Eberhard S. •

Frage an Franz Groll von Eberhard S. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Groll,
Mobilität ist für Menschen mit Behinderung ein wichtiger Faktor. Integration ist ohne individuelle Mobilität nicht erreichbar.
Ist Ihnen bekannt, dass
-man nur dann einen Zuschuss erhält, wenn es unabdingbar zum Erhalt des Erwerbslebens benötigt wird?
-behinderte Kinder/Hausfrauen/Rentner keinen Anspruch auf Förderung haben?
-diese drei Gruppen quasi in häuslicher Isolation leben müssen?
-es Familien mit behinderten Kindern besonders hart trifft?
-die gesamte Familie darunter leidet, oftmals zugrunde geht?
Trotz SGB XII, § 53-§55 wird behinderten Kindern ein Zuschuss zum Fahrzeug mit der Begründung: "..das Kind stehe ja nicht im Arbeitsleben" oder in Berufung auf § 8 "Ein Zuschuss kann nicht gewährt werden, weil das Kind das Fahrzeug nicht selbst bedienen kann" verweigert. Wie kann das sein?
Im Mai 2009 hat die Bundesregierung die UN-Behindertenrechtskonvention unterzeichnet und sich zur Umsetzung verpflichtet. Artikel 20 benennt Mobilität als bedeutsamen Faktor. Die unterzeichnenden Staaten verpflichten sich zur Förderung individueller Mobilität, um für Menschen mit Behinderung größtmögliche Unabhängigkeit sicherzustellen.
Ohne Mobilität kann ich nicht am Leben in der Gesellschaft teilhaben! Meine soziale Integration ist bedroht!
Wie werden Sie sich dafür einsetzen, dass
-die UN-Konvention, insbesondere Artikel 20, umgesetzt wird?
-Sozialbeamte endlich begreifen, dass es Kinder sind, über denen sie den Stab brechen?
Als Mitglied im Verein "Mobil mit Behinderung e.V." ist mir Ihre Antwort wichtig. Sie wird unter www.mobil-mit-behinderung.de veröffentlicht.
Sie wollen meine Stimme erhalten?
In Deutschland sind 8 Million Menschen behindert, bezieht man aber das familiäre Umfeld mit ein, sind ca. 20 Millionen Bundesbürger indirekt von Behinderung betroffen.
Die warten auf Ihre aktive Unterstützung und sollten Ihr Engagement wert sein.
Mit freundlichen Grüßen
Eberhard Schwämmle

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Schwämmle,

danke für ihre Anfrage.

Aufgrund meiner Besuche bei der Landesarbeitsgemeinschaft "Selbstbestimmte Behindertenpolitik" in der LINKEN, ist mir die von Ihnen angesprochene Situation bekannt. Auch bei der Diskussion in der GWW in Calw am 18.8.09 wurde die unzureichende finanzielle Unterstützung der Behinderten besprochen.

Die Sparmaßnahmen, die im gesamten Sozialbereich in den letzten 15 Jahren eingeführt wurden, sind eine Folge der neoliberalen Politik, deren wichtigsten Ziele die Maximierung der Gewinne und die Senkung der Steuern für Konzerne und Vermögende sind. Die Reduzierung aller Sozialleistungen waren die Folge. Von 1994 bis 1999 waren meine Frau und ich als Entwicklungsfachkräfte in Haiti. Als wir nach diesen 5 Jahren wieder zurück kamen, ist uns aufgefallen, in welchem Tempo sich das neoliberale Denken bei der Mehrheit der Menschen durchgesetzt hatte. Alle sollten für sich selbst verantwortlich sein. Es fand eine ungeheure Entsolidarisierung statt.

Dieses Denken muss unbedingt wieder verändert werden. Die wesentlichen Merkmale einer menschenwürdigen, solidarischen Gesellschaft habe ich in meinem jüngsten Buch "Von der Finanzkrise zur solidarischen Gesellschaft" beschriebe und ich habe einen Weg augezeigt, wie wir diese Ziele erreichen können. Von diesem Buch habe ich auch eine Kurzfassung geschrieben, die Sie von meiner Homepage www.FranzGroll.de abrufen können.

Am kommenden Montag bin ich bei einer Wahlversammlung in Schömberg, ich würde mich freuen, wenn wir dort den Informationsaustausch weiterführen könnten.

Mit herzlichen Grüßen
Franz Groll