Jahrgang
1957
Wohnort
Berlin
Berufliche Qualifikation
Studium der Rechtswissenschaft und der Politischen Wissenschaft
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Abgeordnetenhauses
Wahlkreis

Wahlkreis 0: Tempelhof-Schöneberg WK 5

Wahlkreisergebnis: 33,8 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Parlament
Berlin 2011-2016
Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Herr Zimmermann,

1.) Glauben Sie, daß den Parteien mehr Rechte zustehen (sollen) als dem Souverän, also den Bürgern?

2...

Von: Fgrcunavr Nqyre

Antwort von Frank Zimmermann
SPD

(...) Die Staatsverträge stellen es in das Ermessen des Senders, ob er Spots von Parteien überhaupt ausstrahlt oder nicht. Es ist letztlich Inhalt unserer Pressefreiheit und damit eine journalistische Entscheidung, wem der rbb Sendezeit überläßt. Das muss auch so sein, denn wir haben kein Staatsfernsehen, sondern unabhängige Redaktionen. (...)

# Umwelt 26Aug2011

Sehr geehrter Herr Zimmermann,

ich bin beim Berliner Wassertisch aktiv und habe zwei Fragen:
1. Werden Sie im Abgeordnetenhaus gegen...

Von: Treuneq Frlsnegu

Antwort von Frank Zimmermann
SPD

(...) Die Verträge werden derzeit unter verschiedenen Gesichtspunkten überprüft. Die Kartellbehörde prüft die Preisgestaltung, die EU-Kommission untersucht die Vereinbarkeit mit dem Beihilferecht der Europäischen Union, manche halten die Verträge gar für sittenwidrig und fordern Rückabwicklung. Parallel verhandelt der Senat mit den Eignern über eine Anpassung der Verträge (Senkung der Renditegarantie) und über einen Rückkauf von Anteilen durch das Land Berlin. (...)

Sehr geehrter Herr Zimmermann,

ich bin noch auf der Suche nach einer Entscheidung für die Erststimme!

Daher möchte ich ganz gerne...

Von: Rearfg Tbrgm

Antwort von Frank Zimmermann
SPD

(...) Die Anbindung des Flughafens BBI durch die S-Bahn ist wegen der vorhandenen Trasse einem U-Bahn-Tunnel vorzuziehen. Die anderen beiden Vorschläge sind interessant, aber angesichts der notwendigen Verkehrsinvestitionen in der Stadt (Tram Invalidenstrasse zum Hauptbahnhof; Tram Alexanderplatz zum Potsdamer Platz; Sanierung U-Bahnhöfe und Tunnel; Instandhaltung bzw. Instandsetzung von Straßen; Ausbau von Fahrradspuren; Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit) nicht finanzierbar. (...)

Sehr geehrter Herr Zimmermann,

Sie sind der Kandidat der SPD in meinem Wahlkreis und da ich mir noch nicht im Klaren über meine...

Von: Natryn Cnjyvx

Antwort von Frank Zimmermann
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Zimmermann,

in unserem Wahlkreis tritt kein Direktkandidat der Piratenpartei an. Welche Argumente haben Sie, dass ich...

Von: Fgrsna Fpuhym-Tüagure

Antwort von Frank Zimmermann
SPD

(...) Für mich steht die Erhöhung der Lebensqualität in unserem Stadtteil im Mittelpunkt der politischen Arbeit. Das betrifft - um nur einige Beispiele zu nennen - so wichtige Bereiche wie die Bildungspolitik, den Schutz der Bevölkerung vor Verkehrslärm und Feinstaub, die Attraktivität der Geschäftsstraßen und insbesondere das Stoppen der Spielhallenflut oder die Sicherheit auf den Straßen. (...)

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