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SPD
• 14.09.2016

(...) Die Türkei geht im eigenen Land auch verstärkt gegen Anhänger des IS vor und ist Mitglied der internationalen Anti-IS-Koalition. In diesem Rahmen stellt sie den Luftwaffenstützpunkt Incirlik im Südosten des Landes für die Aktivitäten der Anti-IS-Koalition zur Verfügung. (...)

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SPD
• 07.09.2016

(...) Ein generelles Einreiseverbot für russische Staatsbürger – wie von Ihnen angeführt – wäre hingegen nicht zielführend. Sanktionen sind nie Selbstzweck, sondern dienen dazu, eine völkerrechtliche Ordnung wiederherzustellen. (...)

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SPD
• 26.08.2016

(...) Gerade weil es um das Kindeswohl geht, sollten alle möglichen Optionen - das Residenzmodell genauso wie das Wechselmodell - vom Gesetzgeber in Betracht gezogen werden. Zur Meinungsfindung hat die AG FSFJ kürzlich ein nicht-öffentliches Fachgespräch durchgeführt. (...)

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